Artikel mit dem Tag "Transparenz"

Ein Hörerlebnis in Reinickendorf

Rathaus Reinickendorf

Gerhard Anger berichtet hier von seiner Reise nach Reinickendorf, um die Antworten des Bezirksamts auf eine Große Anfrage zu finden. Es ist kompliziert.

In den letzten Tagen habe ich mich mit der Siedlung am Steinberg beschäftigt. Es geht dabei um eine denkmalgeschützte Kleinhaussiedlung im Berliner Bezirk Reinickendorf, deren Mieter*innen durch die Vorgehensweise eines Investors gefährdet sind, nach […]

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05.06.2014 – BER endlich unter Kontrolle bringen

Der Fraktionsvorsitzende sieht in einem weiteren Kontroll-Gremium für den BER keine gute Lösung, insbesondere wenn dieses durch die Flughafengesellschaft bezahlt würde. Ein Fortschritt wäre seiner Meinung nach schon, wenn der Senat die öffentliche Kritik an dem Projekt, insbesondere beim Schallschutz, bei der Personalpolitik von Hartmut Mehdorn und bei der Informationspolitik endlich ernst nähme.

Mir geht es, Herr Kollege Nußbaum, genau […]

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08.05.2014 – BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit

Der Antrag der Grünen-Fraktion „BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit“ wird gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr und des Hauptausschusses abgelehnt. In dem Antrag fordern die Grünen den Senat auf, einen Baubeirat einzusetzen, der die Arbeit des Aufsichtsrates unterstützt. Zudem plädieren sie dafür, dass dem Abgeordnetenhaus ein Statusbericht sowie ein monatlicher Fortschrittsbericht über das Baugeschehen und […]

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08.05.2014 – BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit

Der Antrag der Grünen-Fraktion “BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit” wird gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr und des Hauptausschusses abgelehnt. In dem Antrag fordern die Grünen den Senat auf, einen Baubeirat einzusetzen, der die Arbeit des Aufsichtsrates unterstützt. Zudem plädieren sie dafür, dass dem Abgeordnetenhaus ein Statusbericht sowie ein monatlicher Fortschrittsbericht über das Baugeschehen und […]

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06.03.2014 – BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit

Aufgrund der neuerlichen Verzögerungen beim Bau des neuen Flughafens fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit“. Der Antrag wird an den Bauausschuss verwiesen.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! – Ich glaube, die 83 Kleinen Anfragen kamen alle von mir. Inzwischen sind es schon wesentlich mehr. Das reicht aber natürlich nicht aus. Um […]

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16.01.2014 – Kosten- und Zeitplan für BER vorlegen!

Die Grünen-Fraktion besteht in ihrem Antrag auf einen Kosten- und Zeitplan für die Fertigstellung des Hauptstadtflughafens. Er wird abgelehnt.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon interessant, dass ein so offensichtlich sinnloser Antrag dazu führt, dass die SPD einen uninformierten Herrn Heinemann vorschickt, der glaubwürdig Dinge behaupten kann, die einfach nicht stimmen – weil er […]

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Informationsfreiheit nicht für Schüler_innen?

So kurz vor Feierabend nach einem Ausschuss und diversen anderen Dingen verwundert mich ja meistens nichts mehr. Heute aber sticht die besondere Verwirrung, die diese Heise-Tickermeldung stiftet, schon deutlich hervor.

Der Inhalt bezieht sich auf eine bald verhandelte Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin auf Herausgabe von einfachen statistischen Grunddaten an die Schüler_innen-Plattform spickmich.de. Die Spickmich.de-Leute wollten wohl einfach nur […]

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Wulff Q&A jetzt auch durchsuchbar

Wie wir alle auf SpOn lesen durften, hat Bundespräsident Wulff an ihn gestellte Fragen und die Antworten veröffentlichen lassen.

Da mich die Qualität dieser Veröffentlichung als 240 Seiten langes nicht durchsuchbares .pdf gestört hat, habe ich eben schnell ein so genanntes OCR Programm zu Texterkennung darüber laufen lassen. Die drei Daten sind jetzt hier abrufbar:

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1.12.2011 – Sonderausschuss „Wasserverträge“ einsetzen – Arbeitsweise, Arbeitsumfang und Ausstattung prüfen

Beratungen zur Einsetzung eines Sonderausschusses  „Wasserverträge“

Danke sehr, Herr Präsident! – Liebe Kollegen! Ich lasse es ein bisschen ruhiger angehen. Wir haben ja heute hier sehr viel Aufgeregtes gehört. Es ist keine Frage, dass wir diesen Ausschuss einsetzen wollen. Es ist auch keine Frage, dass wir das richtig machen wollen und dass wir am besten sofort anfangen, Herr Kollege […]

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„Macht doch mal!“

An die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin gibt es dieser Tage verständlicher Weise eine Menge Erwartungen. So wurden wir dafür kritisiert, dass wir zu den Vorfällen bzgl. der weltweiten #occupy-Kampagne keine Presseerklärung oder Pressekonferenz einberufen haben.

Ich möchte an dieser Stelle auch dem Wunsch des Bundesverbandes nach einer Vorlage nachkommen und ein Beispiel für eine Erklärung, wie ich sie […]

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