Artikel mit dem Tag "piratenpartei"

Aufbruch in Fahrtrichtung links

linkefahne_ccbysa_klauslederer

Gemeinsam mit vielen Expiratinnen und Expiraten habe ich mich entschieden die organisierte Linke und die Partei DIE LINKE zu unterstützen. Sie ist unserer Meinung nach der richtige Ort um die die Themen und Fragen der Piratenpartei weiter politisch zu diskutieren und schlussendlich auch umzusetzen.

Eine Erkenntnis des Jahres 2015 ist: Die Piratenpartei ist tot. Als ehemalige Angehörige, […]

weiterlesen

Alles halb so schlimm?

Die Piratenpartei diskutiert gerade ihr Fortbestehen. Einzelne sehen bereits keine andere Möglichkeit mehr als die Abspaltung von der Partei. Alle Möglichkeiten weiter für die Themen des Wahlprogramms Politik zu machen müssen ausgiebig diskutiert werden. Eine Einladung.

Der Landesverband Berlin der Piratenpartei nimmt seit jeh her eine besondere Position ein und treibt swohl die inhaltliche als auch die strukturelle Weiterentwicklung der […]

weiterlesen

Fraktionentreffen in Düsseldorf

An diesem Wochenende findet das Treffen der Landtagsfraktionen im beschaulichen Düsseldorfer Landtag statt. Die #45Piraten sind aufgerufen sich über gemeinsame politische Initiativen und eine effiziente Kommunikationsstruktur zwischen den Fraktionen auszutauschen. Hinzu kommt aus aktuellem Anlass noch die Diskussion um die Unterstützung der Bundespartei von Seiten der Fraktionen. Da man als Politiker immer eine Agenda haben sollte, berichte ich hier über […]

weiterlesen

Kernprogramm, Vollprogramm und Identität: Ein Einwurf

Letztes Wochenende fand in Chemnitz ein Programmparteitag der Piraten statt. Ich bin – wie viele andere – immer noch von diesem Parteitag begeistert, sowohl was seinen Ablauf als auch seine Ergebnisse angeht. Ich weiß aber auch, dass insbesondere letztere Ansicht nicht von allen geteilt wird. Es ist zweifellos richtig, dass in der Auseinandersetzung zwischen „Kernis“ und „Vollis“ – so […]

weiterlesen

Zehn Thesen zur Programmentwicklung der Piratenpartei

1. Die Weiterentwicklung des derzeitigen Programms sollte nicht als Erweiterung, sondern als Erarbeitung von Grundlagen gesehen werden.

Die Positionen, die im derzeitigen Grundsatzprogramm der Piratenpartei festgehalten sind, sind nicht zufällig zusammengewürfelt – sonst hätte sich auch niemals eine derart breite Bewegung gefunden, die sich vollständig mit ihnen identifiziert. Andererseits ist es auch kein Grundsatzprogramm im eigentlichen Sinne, das Grundwerte […]

weiterlesen

Warum der Bundesvorstand nicht funktioniert

In Anbetracht des Themas möchte ich diesem Artikel eine Bemerkung voranstellen: Es ist nicht meine Absicht, mit den folgenden Ausführungen einzelne Mitglieder des Bundesvorstands anzugreifen oder ihnen pauschal die Fähigkeit abzusprechen, gute Arbeit zu leisten. Es geht mir um die Arbeitsweise und -fähigkeit des Vorstands als Gruppe.

Auch wenn ich natürlich keine direkte Einsicht in die interne Kommunikation des Bundesvorstands […]

weiterlesen

74 Tage

74 Tage ist es jetzt her, dass der Bundesparteitag beschlossen hat, innerhalb von 60 Tagen einen bundesweiten Betrieb von LiquidFeedback zu starten und darin unter anderem den nächsten Programmparteitag vorzubereiten.

In diesen 74 Tagen ist einiges passiert. Und ich rede nicht sich endlosen im Kreis drehenden Mailinglistendiskussionen oder absurden Schiedsgerichtsverfahren, sondern von tatsächlicher Arbeit. Eine Gruppe von Piraten hatte […]

weiterlesen

Transparenz

Transparente Politik ist eines der wichtigsten Themen der Piratenpartei, und wie auch demokratische Partizipation und Datenschutz gehört sie zu denjenigen, die wir nicht nur als Forderung an die Gesellschaft richten, sondern auch an unsere eigene politische Arbeit. Was wir darunter allerdings genau verstehen – welche Prozesse aus welchen Gründen eigentlich transparent ablaufen sollten – darüber scheint es keinen richtigen Konsens […]

weiterlesen