Artikel mit dem Tag "Berlin"

Eine Reise nach Madrid

In dieser Woche fahren die Fraktionsvorsitzenden der SPD, Grüne, Linken und Piraten im Berliner Abgeordentenhaus nach Madrid. Das Hashtag ist #madber und der Zweck der Reise ist vor allem das Kennenlerenen. Ich berichte an dieser Stelle von der Reisegesellschaft und den Terminen.

Sonntag ab 11:00 Uhr

Abflug Flughafen Tegel. Die Delegation fliegt – sparsam – mit der Holzklasse. Ob […]

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Korruption am BER – Anonyme Hinweise auf den Sumpf

Seit ein paar Tagen ist ein neuer Korruptionsverdacht am BER öffentlich geworden. Aufgrund bekannt gewordener Ermittlungen gegen die Firma Imtech und einen ehemaligen Mitarbeiter des BER rückt die Kontrolle und Struktur innerhalb der Flughafengesellschaft wieder in den Fokus. Ich habe einen anonymen Hinweis erhalten, den ich nun veröffentliche.

Anonyme Hinweise erhalte ich seit Jahren regelmäßig. Ich veröffentliche sie nicht, da […]

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Verfassungsgerichtshof stärkt Fragerecht der Abgeordneten

Auf meine Klage vom 16. Mai 2014 gegen den Regierenden Bürgermeister Wowereit und den Senat hin hat dar Verfassungsgerichtshof von Berlin am 18. Februar beschlossen, mir Recht zu geben. Das Gericht stärkt in dem Beschluss grundsätzlich die Fragerechte der Abgeordneten und setzt dem Senat hohe Hürden für ausweichende oder unvollständige Antworten.

Ich wollte in zwei schriftlichen Anfragen (05.02.14, 03.03.14) […]

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Hör‘ mir auf mit Olympia!

Die Stadtgesellschaft in Berlin beobachtet dieser Tage eine besondere Konstellation arttypischen Verhaltens ihrer politischen Vertreterinnen: Die Metakampagne. Das Metathema diesmal heißt Olympia und lässt sich prima in das alte Metathema “wachsende Stadt” einfügen. Doch die Fokussierung auf diese Art politische Schlaglichter ist schädlich für den Fortschritt in allen politischen Bereichen.

Egal wo das politische Berlin derzeit hintritt, es bleibt immer […]

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Senat mahnt Olympiasatire ab

Weil der DOSB empört war, hat der Berliner Senat den Blog metronaut.de abgemahnt, die satirische Olympiaplakate aus alten Nazimotiven veröffentlicht hatte. So etwas Unsouveränes habe ich lange nicht gesehen.

Sicher bin ich nicht der Einzige, der sich über die “Neue Bilder für Olympia in Berlin”-Argumentation der Spielebefürworter*innen in der Stadt wundert. Als ob durch Spiele in Berlin 2024 die […]

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Alles Anti! – Die gewollte Verwirrung des Verfassungsschutzes

skizze-linksextremismus-lafvfs-berlin

Wer die Publikationen des Verfassungsschutzes aufmerksam liest, hat danach oft mehr Fragen als Antworten. Ich habe den Senat zur aktuellen Veröffentlichung zum Thema Linksextremismus befragt.

Zu den Aufgaben des Landesamtes für Verfassungsschutz in Berlin gehört die Information der Öffentlichkeit und der Organe des Rechtsstaats über Gefahren für die so genannte freiheitlich demokratische Grundordnung. In pflichtbewusster Erfüllung dieser Aufgabe gibt der […]

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Opposition ohne Koalition

Durch den vorab angekündigten Rücktritt des Berliner Regierenden Bürgermeisters Wowereit verlängert sich die parlamentarische Sommerpause in Berlin bis in die Weihnachtszeit. Die große Koalition wird durch Untätigkeit und Beliebigkeit quasi unangreifbar für die Opposition. Eine schwierige Situation angesichts der Probleme der Stadt, die einer genaueren Betrachtung bedarf.

Es ist geübter Ablauf in der Welt der Parlamente und der Politik, dass […]

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Die Entpolitisierung der Anderen

Die Forderung der Entpolitisierung des BER verdient eine genauere Betrachtung. Sie verdient einen Aufschrei. Als Untersuchungsausschussvorsitzender und Parlamentarier kann ich nicht still sitzen während solche Forderungen kursieren.

Wer kann sie schon noch hören? Diese endlosen Debatten in der Zeitung, in der Kneipe und im Internet über den Haushalt, die Arbeitsmarktzahlen oder gescheiterte Großprojekte. Das haben sich Hartmut Mehdorn und Ulrich […]

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Über den Tellerrand auch beim Berliner Wasser

Das Berliner Wasser bleibt auch in 2014 ein brisantes politisches Thema innerhalb und außerhalb der Piratenpartei. Ein erfolgreicher Volksentscheid, ein Sonderausschuss, eine Rekommunalisierung – All das hat die Arbeit der Menschen in Berlin zum Thema gebracht, gerade außerhalb des Parlaments. Damit nicht genug. Die machen einfach weiter. Es lohnt sich genauer hinzuschauen und sich ein Beispiel zu nehmen.

Ob […]

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In eigener Sache: Ein Berliner Original steht vor dem Aus.

heising

Vor einigen Monaten habe ich von der Piratenfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf erfahren, dass das alt-ehrwürdige Berliner Restaurant Heising schließen muss. Als Abgeordneter, der inzwischen im Bezirk wohnt und sich für dessen Belange interessiert, hat mich natürlich interessiert warum die „gute Stube“ in der Berliner City-West nun weichen muss. 

Gesagt getan. […]

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