Artikel mit dem Tag "BER"

08.10.2015 – Mängel beheben statt Luftschlösser bauen

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses „BER“ spricht zum Dringlichen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „BER: Mängel beheben statt Luftschlösser bauen“.

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr verehrte Damen und Herren! Ich kann Ihre Verzweiflung ja verstehen. Die Grünen sind verzweifelt, weil sie ihre Aktuelle Stunde nicht bekommen haben und weil es naturgemäß schwierig ist, insbesondere in dieser Partei, eine konsistente […]

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BER: Das kann sich keine*r mehr ausdenken.

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Sie sind rar geworden, die Sonntage an denen die Bild brisante Interna des BER veröffentlicht. Gestern war es wieder soweit. BILD meldet: „Einsturzgefahr am Pannenflughafen?“. Was soll man dazu noch sagen, frage ich mich. Was soll man dazu noch sagen, wenn man sich 3 Jahre mit diesem Schrotthaufen von einem Flughafen beschäftigt, frage ich sie.

Natürlich fallen […]

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Korruption am BER – Anonyme Hinweise auf den Sumpf

Seit ein paar Tagen ist ein neuer Korruptionsverdacht am BER öffentlich geworden. Aufgrund bekannt gewordener Ermittlungen gegen die Firma Imtech und einen ehemaligen Mitarbeiter des BER rückt die Kontrolle und Struktur innerhalb der Flughafengesellschaft wieder in den Fokus. Ich habe einen anonymen Hinweis erhalten, den ich nun veröffentliche.

Anonyme Hinweise erhalte ich seit Jahren regelmäßig. Ich veröffentliche sie nicht, da […]

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15.01.2015 – Debatte Regierungserklärung Müller

Der Fraktionschef findet es bemerkenswert, dass der neue Regierende Bürgermeister zu Beginn die Erwartungen drücke. Dessen Botschaft laute: Weiter so. Und das sei enttäuschend. Delius beklagt fehlende Prognosen zur Zahl der Flüchtlinge. Sie könnten nach seiner Ansicht aber helfen, die Probleme zu lösen. Es sei nicht Zeichen einer Willkommenskultur, wenn Flüchtlinge nach Brandenburg abgeschoben würden. Müller habe es versäumt, solchen […]

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02.10.2014 – BER-Fahrplan

Der Fraktionschef und Vorsitzende des BER-Untersuchungsausschusses kann „nichts Schlimmes“ daran finden, dass der Antrag der Grünen einzig und allein dazu diene, im Plenum wieder mal über den BER zu reden. Man müsse darüber reden. Die Probleme würden nicht kleiner dadurch, dass die Koalition sage, sie wolle das nicht. Flughafenchef Mehdorn tanze dem Aufsichtsrat auf der Nase herum.

Vielen Dank, Herr […]

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Die Entpolitisierung der Anderen

Die Forderung der Entpolitisierung des BER verdient eine genauere Betrachtung. Sie verdient einen Aufschrei. Als Untersuchungsausschussvorsitzender und Parlamentarier kann ich nicht still sitzen während solche Forderungen kursieren.

Wer kann sie schon noch hören? Diese endlosen Debatten in der Zeitung, in der Kneipe und im Internet über den Haushalt, die Arbeitsmarktzahlen oder gescheiterte Großprojekte. Das haben sich Hartmut Mehdorn und Ulrich […]

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05.06.2014 – BER endlich unter Kontrolle bringen

Der Fraktionsvorsitzende sieht in einem weiteren Kontroll-Gremium für den BER keine gute Lösung, insbesondere wenn dieses durch die Flughafengesellschaft bezahlt würde. Ein Fortschritt wäre seiner Meinung nach schon, wenn der Senat die öffentliche Kritik an dem Projekt, insbesondere beim Schallschutz, bei der Personalpolitik von Hartmut Mehdorn und bei der Informationspolitik endlich ernst nähme.

Mir geht es, Herr Kollege Nußbaum, genau […]

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Reinickendorfer Stunde – 14. Mai 2014

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Reinickendorfer Stunde zu den Berliner Flughäfen: 14. Mai 2014 im Bezirksbüro der Piraten Reinickendorf.

Am Mittwoch, 14. Mai 2014, bin ich wieder im Bezirksbüro der Reinickendorfer Piraten zu Gast. Von 18:00 bis 19:00 stehe ich dort für Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Die Berliner Flughäfen werden thematischer Schwerpunkt dieser Reinickendorfer Stunde sein. Es wird insbesondere um […]

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08.05.2014 – BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit

Der Antrag der Grünen-Fraktion „BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit“ wird gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr und des Hauptausschusses abgelehnt. In dem Antrag fordern die Grünen den Senat auf, einen Baubeirat einzusetzen, der die Arbeit des Aufsichtsrates unterstützt. Zudem plädieren sie dafür, dass dem Abgeordnetenhaus ein Statusbericht sowie ein monatlicher Fortschrittsbericht über das Baugeschehen und […]

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08.05.2014 – BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit

Der Antrag der Grünen-Fraktion “BER braucht Expertise, Berlin braucht Klarheit” wird gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr und des Hauptausschusses abgelehnt. In dem Antrag fordern die Grünen den Senat auf, einen Baubeirat einzusetzen, der die Arbeit des Aufsichtsrates unterstützt. Zudem plädieren sie dafür, dass dem Abgeordnetenhaus ein Statusbericht sowie ein monatlicher Fortschrittsbericht über das Baugeschehen und […]

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