Artikel mit dem Tag "Abgeordnetenhaus"

Eine Reise nach Madrid

In dieser Woche fahren die Fraktionsvorsitzenden der SPD, Grüne, Linken und Piraten im Berliner Abgeordentenhaus nach Madrid. Das Hashtag ist #madber und der Zweck der Reise ist vor allem das Kennenlerenen. Ich berichte an dieser Stelle von der Reisegesellschaft und den Terminen.

Sonntag ab 11:00 Uhr

Abflug Flughafen Tegel. Die Delegation fliegt – sparsam – mit der Holzklasse. Ob […]

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Gutachten zum urheberrechtlichen Schutz von parlamentarischen Materialien

Die Piratenfraktion hat auf Antrag des Kollegen Simon Weiß den wissenschaftlichen Parlamentsdienst gefragt ob und in welchem Umfang parlamentarische Materialien vom Urheberrecht geschützt sind. Heut kam die Antwort und fällt eindeutig aus: Nie!

Die vollständige Fragestellung lautete:

Der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin hat aufgrund einer entsprechenden Bitte der Piratenfraktion den Wissenschaftlichen Parlamentsdienst mit der Erstellung […]

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Lobbyregister – Während herkömmliche Parteien noch diskutieren…

Mit Verwunderung betrachte ich die aktuelle Diskussion im deutschen Bundestag zum Thema eines Lobbyregisters. Während sich nähmlich die herkömmlichen Parteipoliker noch darüber streiten wer wann welche guten Ideen nicht umsetzen wollte, will oder kann, sind die PIRATEN mal wieder einen Schritt weiter. Wir haben längst basisdemokratisch Abgestimmt und uns entschieden, dass wir ein Register führen wollen. Wir haben uns […]

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Diskussion zu Hochschulverträgen

Pünktlich zum Start der Karnevalssaison berät der Wissenschaftliche Parlamentsdienst des Abgeordnetenhauses über die aktuellen Entwürfe zu den Hochschulverträgen zwischen dem Berliner Senat und den Berliner Universitäten und Hochschulen.

Der WPD sieht sich gezwungen ein Gutachten zur folgenden Fragestellung zu erarbeiten (Quelle: Vors-an-Präs (WPD)):

Der Ausschuss bittet auf der Basis der Drs 16/2721 zu prüfen,
ob mit […]

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