This is not my „Einheit“

Am Samstag jährt sich der 3. Oktober – als so genannter Tag der Deutschen Einheit – zum 25. mal. Aus diesem Anlass bin ich zur offziellen Feierstunde in den Bundestag eingeladen. Dort soll die Einheit feierlich begangen werden, und natürlich sollen auch Provinzpolitiker\*innen wie ich im hohen Hause dabei sein. Ich werde nicht daran teilnehmen, solange die Republik sich wieder mit Uniformen und Waffen abschottet. Eine Begründung.

Die Parlamentsreform – ungeahnt wertvoll.

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat sich ab dem 1.1.2014 eine neue Geschäftsordnung gegeben. Auch die Verfassung wurde geändert. Das Stichwort ist Parlamentsreform. Das Parlament sollte attraktiver, „bürgernäher“ und effektiver werden. Sicher wurden nicht alle Ziele erreicht. Angesichts der aktuellen humanitären Notlage in der Versorgung zeigt sich aber ungeahnter und ungeplanter Weitblick der beteiligten Fraktionen in einem Punkt ganz deutlich: Den Abgeordnetenbüros.