Artikel aus der Kategorie "Plenarreden"

10.09.2015 – Berlin hilft den Flüchtlingen

Der Fraktionsvorsitzende sieht Berlin vor der längerfristigen Aufgabe, die täglich eintreffenden Flüchtlinge als Neuberliner menschenwürdig aufzunehmen. Die meisten würden bleiben. Angesichts dessen hätte er eine Regierungserklärung von Michael Müller erwartet. Ohne die vielen Ehrenamtler wäre aus der momentanen humanitären Notsituation eine humanitäre Katastrophe geworden. Der nun vorliegende Doppelhaushalt beruhe allerdings auf prognostizierten Flüchtlingszahlen, die die Realität längst überholt habe.

Herr […]

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07.05.2015 – 70. Jahrestag der Befreiung

Der Fraktionsvorsitzende zitiert Thomas Mann, der meinte, der 8. Mai erlaube Deutschland die Rückkehr zur Menschlichkeit. Berlin werde heute seiner Verantwortung für Frieden und Gerechtigkeit aber nicht gerecht, meint Delius. Das werde u.a. an den Ereignissen um die NSU-Morde deutlich, in der Zunahme rassistischer Übergriffe und an den tausenden Toten im Mittelmeer. Er fordert, die Asyl- und Abschiebepraxis in Deutschland […]

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26.03.2015 – Professorenbesoldungsgesetz

Der Fraktionsvorsitzende ist der SPD „dankbar“ für die Überarbeitung der schlechten Gesetzesvorlage durch den CDU-Innensenator. Dennoch sei das Gesetz „kein großer Wurf“; die Berliner Professoren kämen durch die geplante Besoldung im deutschen Mittelfeld an. Die Universitäten seien unterfinanziert und es liege an ihrer „enormen Leistungsfähigkeit“, dass sie die nun vereinbarten höheren Grundgehälter dennoch zahlen könnten.

Vielen Dank, Herr Präsident! […]

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15.01.2015 – Errichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung (BIG)

Martin Delius freut sich über die Gesetzesvorlage zur Errichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung. Er begrüßt die Demokratisierung des zuständigen Aufsichtsrates. Anja Schillhaneck von den Grünen habe aber zu Recht darauf hingewiesen, dass eine Gleichstellungsbeauftragte noch fehle. Zudem sei die Frage nach der Veröffentlichbarkeit der wissenschaftlichen Erkenntnisse noch nicht geklärt.

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr verehrte Damen und Herren! […]

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15.01.2015 – Debatte Regierungserklärung Müller

Der Fraktionschef findet es bemerkenswert, dass der neue Regierende Bürgermeister zu Beginn die Erwartungen drücke. Dessen Botschaft laute: Weiter so. Und das sei enttäuschend. Delius beklagt fehlende Prognosen zur Zahl der Flüchtlinge. Sie könnten nach seiner Ansicht aber helfen, die Probleme zu lösen. Es sei nicht Zeichen einer Willkommenskultur, wenn Flüchtlinge nach Brandenburg abgeschoben würden. Müller habe es versäumt, solchen […]

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27.11.2014 – Verabschiedung von Klaus Wowereit

Der Fraktionschef bekennt: Wowereit habe die Stadt geprägt. Dank ihm sei Berlin nicht nur arm, aber sexy gewesen, sondern auch die „Stadt der roten Teppiche“. Das habe Berlin bereichert. Er habe Wowereit als streitbaren Politiker erlebt – immer mit einem „spitzen Spruch auf den Lippen“. Delius verabschiedet sich mit den Worten: „Auf Wiedersehen vor dem BER-Untersuchungsausschuss.“ 

Der Kollege Wolf hat […]

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27.11.2014 – Präsenztag verpflichtend als Fortbildungstag festlegen

Der Fraktionsvorsitzende kritisiert, die Koalition versuche, die Lehrer dazu zu zwingen ihrer Fortbildungspflicht nachzukommen. Dass Weiterbildung oft nicht stattfinde, liege am eklatanten Fachkräftemangel bei Lehrkräften. Doch statt die Lehrkräfte zu entlasten, um Zeitfenster für Fortbildungen zu schaffen, würde die Unterrichtsbelastung weiter erhöht und noch mehr Zwang ausgeübt.

Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition legt ihren […]

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13.11.2014 – Zukunftssichernde Schulentwicklungsplanung für Berlin!

Der Fraktionsvorsitzende bezweifelt, dass tatsächlich Anfang 2015 ein neuer Schulentwicklungsplan vorliegen wird. Er sei bereits seit drei Jahren überfällig. Delius verweist auf mehrere Probleme wie die Qualität der Essensversorgung, den Mehrbedarf durch steigende Schülerzahlen und kontraproduktive Schulschließungen. Das alles zeige, dass die derzeitige Entwicklung nur „Stückwerk“ sei.

Ich mache es auch kurz und knapp; wir wollen ja alle dann Schluss […]

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13.11.2014 – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin (SchulG)

Martin Delius bringt Erkenntnisse aus der Forschung ein: Danach könne ein Stichtag dem Entwicklungsstand des einzelnen Kindes nicht gerecht werden. Delius ärgert sich darüber, dass zur frühen Einschulung die Schulfähigkeit festgestellt werden müsse. Das normiere den Entwicklungsstand der verschiedenen Kinder. „Damit widersprechen Sie der Idee von Inklusion“, wirft er den Grünen vor.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen […]

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13.11.2014 – Exzellente Wissenschaft in Berlin II

Der Fraktionsvorsitzende fragt die Bildungs-Senatorin, ob sie sich mit dem Finanzsenator inzwischen geeinigt habe, um wie viel Geld es bei den freiwerdenden Bafög-Mitteln gehe. Seine Zusammenfassung laute: Keine Entscheidung zum BIG, keine Entscheidung zu Studentenwohnheimen, zur Ausfinanzierung von Studienplätzen, zum Sanierungsstau. Was bleibe, sei der „Stillstand“.

Ich habe noch 20 Sekunden. Ganz kurz: Frau Senatorin! Zum BAföG: Haben Sie sich […]

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