Artikel aus der Kategorie "Plenarreden"

14.01.2016 – Programm gegen „Schuldistanz“ auch für Grundschulen

Redebeitrag zum Antrag von SPD und CDU, das Berliner Programm gegen das Schulschwänzen stärker zu begleiten und auf die Grundschulen auszuweiten.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich fände es gut, wenn wir bei jeder Plenarsitzung ein bisschen Bildung hätten und nicht immer nur ruckartige Blöcke.

[Hildegard Bentele (CDU): Nee, nee, nee!]

– Nee! Frau Bentele […]

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14.01.2016 – Änderung des Schulgesetzes

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden zum Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und zum Änderungsantrag der Linksfraktion

Vizepräsident Andreas Gram:
Danke, Frau Kollegin Kittler! – Kollege Delius! Bitte schön, Sie haben das Wort für die Piratenfraktion!

Martin Delius (PIRATEN):
Generisches Femininum! Das finde ich sehr gut!

Vizepräsident Andreas Gram:
Nein, nein, „Kollege“ sagte ich, so schlimm ist es nun doch […]

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14.01.2016 – Schulentwicklungsplanung

Der Fraktionsvorsitzende äußert sich zum Antrag der Linken und zum Antrag der Grünen für eine bessere Schulentwicklungsplanung, die abgelehnt werden.

Sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Präsident! Nach dieser Rederunde bin ich mir gar nicht mehr so sicher, ob die Anträge der Linken und der Grünen zu diesem Zeitpunkt sinnvoll sind. Vielleicht sollten wir erst […]

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10.12.2015 – Haushalt 2016 und 2017, Bildungs- und Wissenschafts-Etat

Redebeitrag zum Etat für Bildung, Jugend und Wissenschaft im Doppelhaushalt 2016/2017

– Da war Sie wieder, die Räuberei! Über Staatssekretäre rede ich jetzt nicht, Herr Schneider! – Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Damen und Herren! Ich soll ein paar Zahlen nennen, weil das hier angemahnt worden ist; Herr Özışık hat es angesprochen: 6 Milliarden Euro im Bildungshaushalt, das […]

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10.12.2015 – Haushalt 2016 und 2017, Generalaussprache

Der Fraktionsvorsitzende kritisiert, dass die Regierungskoalition mit dem Doppelhaushalt 2016/17 ihren Gestaltungsspielraum nicht nutzt. So würden dringend benötigte Mittel in das Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (SIWA) gesteckt, das tatsächlich aber „ein Sparstrumpf“ sei. Alle wüssten, dass Berlin viel schneller wachse als prognostiziert, die Probleme – fehlende Wohnungen, Kitaplätze und zu wenig Verwaltungspersonal – blieben aber die gleichen. Die Zustände […]

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26.11.2015 – Das Probejahr an Gymnasien abschaffen!

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden zum Antrag der Linksfraktion: Das Probejahr an Gymnasien abschaffen!

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich wiederhole mich: Aus Respekt vor dem Antrag lfd. Nr. 28 – Frauen vor Gewalt schützen – fasse ich mich kurz. Die Linke macht es hier richtig. Sie beantragt, was konsequent notwendig ist, wenn man Inklusion an […]

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26.11.2015 – Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden zur 2. Lesung des 13. Gesetzes zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes.

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es kurz, weil ich möchte, dass der Tagesordnungspunkt 28, Geflüchtete Frauen schützen, noch auf dieser Plenarsitzung beraten wird. – Wir werden, wie auch in der ersten Lesung schon ausgeführt, diesem Antrag nicht zustimmen und auch nicht jeder […]

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12.11.2015 – Für eine humane Flüchtlingspolitik: Eine gemeinsame Kraftanstrengung für Berlin

Der Fraktionsvorsitzende schließt sich dem Dank seiner Vorredner an den Regierenden Bürgermeister an. Er sei froh, dass Müller endlich den offenen Schlagabtausch mit dem „unsäglichen Koalitionspartner“ CDU gesucht habe. Ein Mentalitätswechsel in Politik und Verwaltung im Umgang mit den Flüchtlingen sei notwendig.

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr verehrte Damen und Herren! Ich habe mit dem Senat heute etwas gemeinsam: […]

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08.10.2015 – Mängel beheben statt Luftschlösser bauen

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses „BER“ spricht zum Dringlichen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „BER: Mängel beheben statt Luftschlösser bauen“.

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr verehrte Damen und Herren! Ich kann Ihre Verzweiflung ja verstehen. Die Grünen sind verzweifelt, weil sie ihre Aktuelle Stunde nicht bekommen haben und weil es naturgemäß schwierig ist, insbesondere in dieser Partei, eine konsistente […]

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24.09.2015 – Grundschule stärken – Fachkräftemangel bekämpfen

Der Fraktionsvorsitzende zum Grünen-Antrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels an Grundschulen.

Sie sehen mich erstaunt! Ich glaube, Kollegin Remlinger ist auch ein wenig über die Redebeiträge erstaunt. Zunächst einmal, Herr Özışık, Ihre Rede war super. Warum Sie dann aber nicht zustimmen können, hat sich mir nicht erschlossen. Das können Sie vielleicht in einer Kurzintervention noch erklären.

Herr Schlede! Auch Sie haben, […]

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