Artikel aus der Kategorie "Parteipolitik"

Voran der neuen Wege aufgeschlossen in die Zukunft gehen

„Wir sind die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Damit werden wir assoziiert. Mit euren Themen können wir nicht punkten“, widersprach mir vor einiger Zeit ein befreundeter Genosse. Ich hatte versucht ihm zu erklären warum ich glaube, dass die Linkspartei die so genannte Netzpolitik braucht und umgekehrt, die er mit >>euren Themen<< so leichtfertig abtat. Nun war besagter Genosse keine […]

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Dann sollen sie halt Linke wählen…

Am nächsten Sonntag finden in drei Bundesländern Wahlen statt. Neben so interessanten Fragen wie ob die Grünen in Baden-Würtemberg nun endgültig die Rolle der CDU übernehmen oder ob Frau Klöckner als Merkel 2.0 mit Resentiments und rechtsnaher Rhetorik die bewegungslose SPD in Rheinland-Pfalz stürzen kann, kommt es auch an diesem Wahltag wieder darauf an ob es gelingt eine linke Alterntive […]

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Aufbruch in Fahrtrichtung links

Gemeinsam mit vielen Expiratinnen und Expiraten habe ich mich entschieden die organisierte Linke und die Partei DIE LINKE zu unterstützen. Sie ist unserer Meinung nach der richtige Ort um die die Themen und Fragen der Piratenpartei weiter politisch zu diskutieren und schlussendlich auch umzusetzen.

Eine Erkenntnis des Jahres 2015 ist: Die Piratenpartei ist tot. Als ehemalige Angehörige, […]

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Hefte raus…

…Klassenarbeit! Diesen Eindruck hinterlässt dieser Aufruf bei mir. Die Partei hat eine Kettenblogpost-Aktion gestart – wahrscheinlich um die Moral und Motivation zu stärken. Die Aktion ist eine klassische Selbstbeschäftigung. Ich mache dennoch mit, denn ich bin nicht ausgetreten und sitze für meine Partei im Berliner Abgeordnetenhaus.

Natürlich hätte ich mich gefreut, wenn es zum Beispiel Kettenblogposts zu inhaltlichen Themen […]

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Alles halb so schlimm?

Die Piratenpartei diskutiert gerade ihr Fortbestehen. Einzelne sehen bereits keine andere Möglichkeit mehr als die Abspaltung von der Partei. Alle Möglichkeiten weiter für die Themen des Wahlprogramms Politik zu machen müssen ausgiebig diskutiert werden. Eine Einladung.

Der Landesverband Berlin der Piratenpartei nimmt seit jeh her eine besondere Position ein und treibt swohl die inhaltliche als auch die strukturelle Weiterentwicklung der […]

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Fraktionentreffen in Düsseldorf

An diesem Wochenende findet das Treffen der Landtagsfraktionen im beschaulichen Düsseldorfer Landtag statt. Die #45Piraten sind aufgerufen sich über gemeinsame politische Initiativen und eine effiziente Kommunikationsstruktur zwischen den Fraktionen auszutauschen. Hinzu kommt aus aktuellem Anlass noch die Diskussion um die Unterstützung der Bundespartei von Seiten der Fraktionen. Da man als Politiker immer eine Agenda haben sollte, berichte ich hier über […]

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Erkenntnisse aus der Landtagswahl in Niedersachsen

Nach dem schlechten Wahlergebnis der Piraten in Niedersachsen häufen sich die Analysen und Handlungsempfehlungen. Ich möchte mich an dieser Stelle einreihen und kurz meine Erkenntnisse aus dem Wahlergebnis aufschreiben.

Erstens

Von ca. 6 Millionen Wahlberechtigten sind etwa 59% dem Aufruf zur Stimmabgabe gefolgt. Also haben etwa 3,6 Millionen Menschen gewählt. Danke von meiner Seite dafür.

Das bedeutet, dass ca. 2,5 […]

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