Artikel aus der Kategorie "Berliner Republik"

In eigener Sache: Ein Berliner Original steht vor dem Aus.

Vor einigen Monaten habe ich von der Piratenfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf erfahren, dass das alt-ehrwürdige Berliner Restaurant Heising schließen muss. Als Abgeordneter, der inzwischen im Bezirk wohnt und sich für dessen Belange interessiert, hat mich natürlich interessiert warum die „gute Stube“ in der Berliner City-West nun weichen muss. 

Gesagt getan. […]

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Haushaltsberatungen in Akten

Es ist Bundestagswahlkampf und wer auch immer in den Parteien durch Aktivität glänzt steht auf der Straße, führt online-Kampagnen, gibt Interviews oder betätigt sich körperlich beim Aufhängen der Plakate. Für Berliner Abgeordnete gibt es nebenbei noch ein anderes Betätigungsfeld: Der Doppelhaushalt 2014/2015. Das heißt für uns hunderte Seiten in den jeweiligen Einzelplänen durcharbeiten, bewerten, die richtigen Fragen an den […]

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Ed wer?

Vor einigen Wochen überraschte ein gewisser Kontraktor des US-Amerikanischen Auslandsgeheimdienstes die Welt mit Enthüllungen zur internationalen lückenlosen Überwachung durch westliche Geheimdienste. Seitdem redet die gesamte westliche Politikelite über dieses Thema. Doch die Stimmung kippt. Statt sich über die Implikationen und den Skandal hinter den Informationen dieses mutigen Mannes auszutauschen, wird immer mehr und immer wilder über die Person Snowden selbst […]

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Die maschinenlesbare Datenschutzerklärung und was wir sonst noch tun können in „Neuland“

In seinem Impuls zur aktuellen Datenschutzdebatte fordert unser Parteivorsitzender Bernd Schlömer die Möglichkeit von maschinenlesbaren Datenschutzerklärungen und AGBs in Deutschland. 

So einfach wie einleuchtend ist die Idee, die wir innerparteilich schon seit längerem diskutieren. Sie entspricht unserem Wunsch nach aufgeklärten, selbstständigen und freien Nutzer_innen. Sicher erkennen sich viele wieder, wenn ich zugebe nicht jedes der teilweise […]

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Laaange Nacht ist laaang

Heute findet in Berlin die Lange Nacht der Wissenschaften statt. Weil die Veranstaltung nicht nur für mich als Wissenschaftspolitiker ein Pflichttermin ist, will ich euch verraten was ich so mache und welche der vielen wissenschaftlichen Sehenswürdigkeiten ich besuchen werde.

ScienceTweetUp ab 13Uhr

Damit auch Daheimgebliebene von den Neuigkeiten der Berliner Forschungslandschaft erfahren, lädt unter anderem das DLR und die […]

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Kommentar: Von Klaeden und die Daimler-Chefetage

Die Empörung bei der SPD im Bundestag ist groß: Der Staatsminister Eckart von Klaeden wird neuer Chef-Lobbyist beim Konzern Daimler. Die Oppositionsfraktionen von SPD und Linke im Bundestag fordern die sofortige Entlassung von Klaedens aus dem Dienst im Kanzleramt. Der neue Job des Herrn aus dem Kanzleramt wurde frei weil der ehemalige Sprecher des Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) Martin Jäger seine […]

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Cpt. Obvious sagt: „Angestellte Lehrer_innen dürfen streiken.“

Die Politik hat sich aus einem rechtmäßigen Arbeitskampf heraus zu halten. Die Lehrerinnen und Lehrer streiken allerdings nicht nur für sich sondern für eine bessere Schulpolitik. Einschränkungen und Unannehmlichkeiten für Schülerinnen und Schüler können kompensiert werden und sind nicht von Dauer, die schlechte Personalsituation an den Schulen allerdings schon. Den legalen Streik durch das Argument „auf dem Rücken der Schüler_innen“ […]

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Streik während der Prüfungszeit – Ja oder Nein?

Derzeit entspannt sich eine Diskussion in verschiedenen sozialen Netzwerken und auch in der Presse darüber ob die Ankündigung der angestellten Lehrer_innen in Berlin an relevanten Prüfungstagen im April und Mai zu streiken, noch legitim ist oder nicht. Ich möchte die Aufmerksamkeit für das Thema nutzen um Euch ein paar Fragen zu stellen und herauszufinden wie ihr das so seht.

Contra-Argumente […]

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Impuls zum Thema „Inklusion in der Berliner Schule“ im Rahmen des bildungspolitischen Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin am 15.04.2013

Mich haben einige Anfragen wegen der heutigen Veranstaltung der FES zum Thema „Inklusion an der Berliner Schule“ erreicht. Aufgrund eines Fehlers der Veranstalter, für den sie sich dankenswerter Weise entschuldigt haben, wurde die Piratenfraktion nicht eingeladen. Kurzfristig konnte ich aber über der Wochenende heute Abend für die Veranstaltung aus familiären Gründen nicht frei machen. Ich habe es mir aber […]

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