Artikel aus der Kategorie "Abgeordnetenhaus"

Was bisher geschah – Ein Rückblick in Zahlen

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„Was macht ihr da eigentlich?“ ist eine Frage, die ich häufiger gestellt bekomme. Die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist seit dem Oktober 2011 mit dem politischen Alltag konfrontiert. Anlässlich der bevorstehenden Sommerpause habe ich mir einmal die Zeit genommen eine kleine Statistik über die Tätigkeit der Fraktion anzufertigen. Ich habe mich auf die wohl alltäglichste Arbeit eines Oppositionspolitikers konzentriert […]

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Fragen kostet nichts. Manchmal ist es auch umsonst.

Die Piratenfraktion reicht seit einiger Zeit regelmäßig Kleine Anfragen an den Senat ein, die sich mit dem Themenkomplex BER-Debakel befassen. Die bislang eingegangenen Antworten der Senatskanzlei sind jedoch alles andere als befriedigend.

So beantwortete der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit eine meiner Anfragen zum Kenntnisstand des Senats über bestehende Risiken, die im Rahmen der Landesbeteiligung an der Flughafengesellschaft seit 2009 auftraten, am 17. […]

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