Ein Hörerlebnis in Reinickendorf

Rathaus ReinickendorfGerhard Anger berichtet hier von seiner Reise nach Reinickendorf, um die Antworten des Bezirksamts auf eine Große Anfrage zu finden. Es ist kompliziert.

In den letzten Tagen habe ich mich mit der Siedlung am Steinberg beschäftigt. Es geht dabei um eine denkmalgeschützte Kleinhaussiedlung im Berliner Bezirk Reinickendorf, deren Mieter*innen durch die Vorgehensweise eines Investors gefährdet sind, nach teilweise Jahrzehnten aus ihren Häusern verdrängt zu werden. Der Sachverhalt wurde nicht nur in der Presseberichterstattung, sondern auch in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf mehrfach thematisiert. Die BVVen in Berlin ermöglichen eine Freitextsuche über ihre Dokumente und Drucksachen – kein großes Problem also, zu einem Sachverhalt schnell alle relevanten Informationen zu finden. Dachte ich.

Besonders interessant schien mir jedenfalls eine Große Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen/CDU zu sein, die vom Bezirksamt in einer öffentlichen Sitzung der BVV am 12. Februar 2014 beantwortet wurde. Allerdings waren diese Antworten nirgends zu finden, weil kein Wortprotokoll der Sitzungen angefertigt wird. Mündliche Antworten des Bezirksamts würden also im Grunde dort verbleiben, wo sie ausgesprochen werden – im BVV-Saal des jeweiligen Bezirks – wenn es nicht Audio-Aufzeichnungen der Sitzungen gäbe. In der Geschäftsordnung der BVV steht dazu: “ Die Tonaufnahmen der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung sind öffentlich zugänglich zu machen“. Allerdings werden diese Aufnahmen nicht online zur Verfügung gestellt. Wer wissen will was gesagt wurde, muss einen Termin machen, ins Büro der BVV fahren und sich den Mitschnitt vor Ort an einem Notebook anhören. Es empfiehlt sich, einen eigenen Kopfhörer mitzubringen. Das habe ich dann auch gemacht, und es hat wunderbar geklappt, wofür ich mich bei den Mitarbeiterinnen des BVV-Büros bedanke.

Allerdings frage ich mich, warum es so kompliziert und aufwendig sein muss, an diese öffentlich zugänglichen Informationen zu gelangen. Dass kein Wortprotokoll erstellt wird, ist nachvollziehbar, weil das mit erheblichen Kosten verbunden wäre. Aber die Tonaufzeichnungen nicht online zu stellen, erschwert den Zugang zu den Informationen auf völlig unnötige Weise. Und offenbar erschwert es den Zugang so sehr, dass ich der einzige Mensch außerhalb der BVV Reinickendorf war, der dieses Angebot bisher in Anspruch genommen hat.

Eine Antwort zu “Ein Hörerlebnis in Reinickendorf”

  1. Jacky Neiwel sagt:

    Warum fragt das der zweimalige Landesvorsitzende sich selbst und nicht beispielsweise die ehemaligen Piratenfraktionsmitglieder dort?

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