Die #15Piraten 2013 – Ein kurzer Jahresrückblick in Zahlen

Die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kann für das Jahr 2013 eine beeindruckende parlamentarische Bilanz vorweisen. Zahlen sind nicht alles und dennoch zeigen sie, dass wir den politischen Alltag in Berlin mitbestimmen –  weit von Stillstand und Zerfall entfernt.

In der Reihe der kurzen Analysen (hier und hier) unserer Arbeit im Abgeordnetenhaus in Zahlen ist dies der dritte Post und ich will die Gelegenheit zum Jahresende nutzen, um zu schauen wie wir uns speziell in 2013 so geschlagen haben. Hauptsächlich werde ich mich dabei auf unsere kleinen Anfragen und die gestellten Anträge sowie die der anderen Fraktionen beziehen.

Ausschussberatungen und Beschlüsse zum Haushalt klammere ich aus, da die besondere Situation in den Ausschüssen und der aktuellen Haushaltsberatungen wohl dezidierte Analysen erfordern würden. Zugleich verabschiedet sich das Parlament zum Ende 2013 auch von unseren kleinen und großen Anfragen. Diese werden ab dem Anfang nächsten Jahres nur noch Anfragen heißen und – egal in welchem Umfang – vom Senat beantwortet werden müssen. Durch diesen Punkt der Parlamentsreform ist eine wichtige Forderung der Piratenfraktion umgesetzt worden: Das Fragerecht wurde vollständig von den Fraktionen entkoppelt. Einzelne Abgeordnete können jetzt Anfragen in beliebigem Umfang an den Senat von Berlin stellen.

Kleine Anfragen in 2013

jahresrückblick_2013_kAInsgesamt hat die Piratenfraktion ihre Aktivität an kleinen Anfragen in diesem Jahr noch einmal deutlich steigern können. Wir haben alle zusammen 522 verschiedene kleine Anfragen gestellt und damit deutlich mehr als jede andere Fraktion. Im Vergleich zum letzten Jahr (262 kleine Anfragen) ist das eine Verdoppelung auf einem hohen Niveau, denn auch 2012 belegten wir schon einen guten dritten Platz.

Vergleicht man beide Jahre, fällt auf, dass die Summe aller kleinen Anfragen in etwa gleich bleibt, sich aber die Verteilung auf die Fraktionen gravierend ändert. Während die Piratenfraktion prozentual deutlich zulegt verlieren Grüne ( -15 % Anteil ) und die Linksfraktion ( -10 % Anteil ) deutlich. Insbesondere die Fraktion Bündnis90/Grüne liegt in diesem Jahr nur noch knapp über der Koalitionsfraktion CDU. Traditionell und verständlicherweise fragen Oppositionsfraktionen häufiger mal die Regierung was sie so treibt. Es ist bemerkenswert, dass in diesem Jahr die Koalitionsfraktionen zusammen deutlich mehr Interesse an kleinen Anfragen hatten als im letzten Jahr. SPD und CDU konnten sich von 2012 ( 282 kA ) zu 2013 ( 397 kA) um 115 kleine Anfragen steigern, was vor allem an der CDU-Fraktion lag.jahresrückblick_tbl_kA_2013

Anträge in Zahlen

Die Parlamentsdokumentation kennt Anträge und Gesetzesvorlagen im Parlament. Beide können von Fraktionen gestellt werden. Die Piratenfraktion hat auch in diesem Jahr eine Menge Anträge und Gesetze in das Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht. Sei es nun gemeinsam mit einer oder beiden Oppositionsfraktionen oder allein. Auch hier kann man einen Rückgang der Antragshäufigkeit bei den beiden Oppositionsfraktionen Bündnis90/Grüne und der Linken feststellen, während die Koalitionsfraktionen mehr Anträge im Jahr 2013 als in 2012 gestellt haben. Allgemein wurden in diesem Jahr weniger Anträge (228) in das Abgeordnetenhaus eingebracht als im Letzten (304).

jahresrückblick_tbl_anträge_2013

Auch die Piratenfraktion hat von 2012 (85) auf 2013 (75) 10 Anträge weniger ins Plenum eingereicht, konnte sich allerdings Prozentual aufgrund des starken Antragsrückgangs bei Grünen und Linken von 28 % in 2012 auf 33 % in 2013 steigern.

Gemeinsam sind wir stark: Wer konnte in 2013 mit Wem?

Aus der parlamentarischen Praxis kennen wir gemeinsame Anträge verschiedener Fraktionen. Insbesondere die Koalitionsfraktionen haben natürlich sowohl 2013 als auch 2012 alle Anträge gemeinsam eingereicht. Der Zweck ist klar: Das Sichern von Mehrheiten. Auch unter den Oppositionsfraktionen sind gemeinsame Anträge ein beliebtes Mittel um Einigkeit und Schlagkraft zu demonstrieren. Ich habe mir angeschaut, wie die Verteilung der jeweiligen gemeinsamen Initiativen unter den Oppositionsfraktionen aussieht. Fragen wir nach der Anzahl der gemeinsamen und der alleinigen Initiativen jeder einzelnen Fraktion, ergibt sich ein Hinweis darauf wer politisch, personell oder fachlich am besten miteinander konnte. Natürlich kann ich schlussendlich keine objektive Einschätzung darüber geben, welche Gründe genau bei einer vermehrten oder verminderten Zusammenarbeit relevant sind.

jahresrückblick_vgl_anträge_2013

Zunächst ist sofort ersichtlich, dass alle Oppositionsfraktionen in 2013 weniger Alleingänge als in 2012 gemacht haben. Die Zusammenarbeit mittels gemeinsamer Anträge ist also besser geworden. Die meisten Soloanträge stellte in beiden Jahren die Fraktion Bündnis90/Grüne. Linke und Piraten haben sich dagegen stärker verbessert. Die Linke hat in diesem Jahr fast die Hälfte aller Anträge mit mindestens einer weiteren Fraktion gestellt und ist damit die kooperativste der Oppositionsfraktionen. Ein stärkerer Anstieg an gemeinsamen Initiativen ist auch bei der Piratenfraktion zu erkennen.  Meiner Meinung nach ein Zeichen dafür, dass wir nun auf fachlicher Ebene stärker mit den anderen zusammenarbeiten können.

Das alles und noch viel mehr

…kann man sehen, wenn man ein wenig mit dem Dokumentationssystem des Berliner Abgeordnetenhauses spielt. Ich habe hier erklärt wie das geht und freue mich wenn ihr darüber hinaus einfach mal nach den Dingen sucht, die euch interessieren. In Zukunft wäre es natürlich schön, wenn ich euch in der Auswertung und auch gleich in den Rohdaten die Queries als Quellen verlinken könnte. Daran arbeite ich. Das heißt eigentlich nur, dass ich versuche Politik und Verwaltung des Abgeordnetenhauses davon zu überzeugen, dass auch für sie die inzwischen alltäglichen Features des Internets sinnvoll wären.

Die Daten

Natürlich möchte ich euch die eigentliche Tabelle mit den Zahlen nicht vorenthalten.

.xlsx.csv (Anträge).csv (kA)

3 Antworten zu “Die #15Piraten 2013 – Ein kurzer Jahresrückblick in Zahlen”

  1. Markward sagt:

    Hi,
    die Zahlen sehen ja durchaus positiv aus, aber wie ist eigentlich sichergestellt, dass Anträge und Anfragen sich mit sinnvollen Inhalten befassen und nicht nur gestellt werden, damit man hinterher sagen kann, „seht her, wir waren fleißig“?
    Grüße
    Markward

  2. karl sagt:

    Ach, wo wir gerade dabei sind: Ich entziehe hiermit – nur symbolisch, leider – den Piraten meine Zustimmung aus der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011.

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