Analyse der Arbeit der #15Piraten – die Zweite

Vor ein paar Wochen habe ich bereits eine kleine Analyse der Arbeit der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mit kleinen Anfragen verbloggt. Während der parlamentarischen Sommerpause hat eine Studentin der Politikwissenschaften im Rahmen ihres Studienpraktikums eine weitergehende Analyse der Arbeit der Fraktion vom Oktober 2011 bis zum Mai 2013 erstellt. Die Arbeit hat sich nicht nur mit kleinen Anfragen sondern auch mit anderen Anfragen der Mitglieder der Fraktion sowie Anträgen und Gesetzesinitiativen beschäftigt und diese in Zusammenhang mit den Wahlprogrammforderungen der Piratenpartei Berlin gebracht. 

D O W N L O A D (.pdf)

Die Ergebnisse und Zahlen findet ihr im Dokument. Die Bewertung darüber hinaus überlasse ich den geneigten Leserinnen und Lesern. Die Datenlage lässt sich auch mit Hilfe einer Excel-Tabelle selbstständig auswerten.

Ich freue mich sehr, dass die Analyse zu dem Schluss kommt, dass die #15Piraten in ihrer Arbeit die thematischen Schwerpunkte des Landesverbandes übernommen hat. Gleichzeitig ist es auch interessant, dass es innerhalb der Prozesse der Fraktion einen klaren Zusammenhang zwischen Anfragen und Anträgen gibt.

Ich habe natürlich die Kollegen meiner Fraktion über die Arbeit informiert und vor der Veröffentlichung um Feedback gebeten.

Die Arbeit enthält leider noch keine Analyse über die, in den Ausschüssen eingebrachten, so genannten Besprechungspunkte der Fraktion und schlüsselt ebenfalls nicht die vielen Änderungsanträge zu Anträgen anderer Fraktionen auf. Davon haben wir aufgrund begrenzter Zeit im Rahmen des Praktikums abgesehen. Das soll auf keinen Fall bedeuten, dass die Arbeit mit diesen Instrumenten weniger Wert sei als mit Anträgen und Anfragen. Das Änderungsanträge sehr umfangreich sein können – insbesondere dann wenn die Originalanträge qualitativ Mangelhaft sind – kann eins zum Beispiel hier sehen. Besprechungspunkte sind darüber hinaus ebenso tägliches Geschäft der Abgeordneten und besonders wertvoll um die inhaltliche Ausrichtung der Ausschüsse zu beeinflussen. Ein besonders gutes Beispiel für einen Besprechungspunkt mit Anhörung ist die Initiative der Piraten im Kulturausschuss eine Anhörung zu Hacker-Spaces zu machen.

Da wir mit den offiziell eingebrachten Anträgen der Fraktion in das Parlament gearbeitet haben sind auch solche Anträge nicht enthalten, die keine Mehrheit der Fraktion bekommen haben. Natürlich steckt aber auch in diesen Anträgen eine Menge Arbeit und auch diese Initiativen belegen die inhaltlichen Schwerpunkte der Fraktion.

Ich plane schon die nächste Arbeit und werde dann auch versuchen genügend Resourcen frei zu schaufeln um wirklich alle Aspekte der parlamentarischen Arbeit der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zu beleuchten. Wer von Euch im Rahmen einer Studie oder Studienarbeit Lust hat genau das zu tun, darf sich gern bei mir melden.

3 Antworten zu “Analyse der Arbeit der #15Piraten – die Zweite”

  1. Helge Eichelberg sagt:

    Vielen Dank euch beiden, dass ihr uns diese Analyse zur Verfügung stellt. Mir sind dazu ein paar Gedanken gekommen, die ich lieber schnell aufschreibe, bevor sie wieder weg sind.

    Zum Einen freue ich mich schon lange über die Vielzahl an Kleinen Anfragen, die Alexander Spies dem Senat zum Thema Jobcenter stellt und bin schon ganz gespannt auf die daraus resultierenden Initiativen der Piratenfraktion, zumindest aber auf eine Zusammenfassung der Erkenntnisse, die er aus den Antworten gewonnen hat.

    Zum Anderen gibt es noch ein paar Aspekte eurer Arbeit, die mich interessieren und die vielleicht in einer weiterführenden Analyse untersucht bzw. „beleuchtet“ werden könnten: Wie viele Anträge und Anfragen der Fraktion stammen ursprünglich aus der Feder von Mitgliedern des Berliner Landesverbandes? Mit wie vielen bzw. welchen Anträgen wart ihr (im Parlament) erfolgreich, mit welchen Initiativen habt ihr es in die Medien geschafft? …

    Außerdem würde ich mich freuen, wenn man die Analyse in einer kleinen Diskussionsrunde mit der Autorin (oder mit dir) besprechen könnte. 🙂

    • dls sagt:

      Hallo Helge

      Danke für deine Feedback.
      Die Autorin ist zurück in Russland. Das macht einen Termin schwierig. Wir können aber gern zu zweit darüber diskutieren.

      Die beiden Aspekte einer vollständigen Analyse habe ich mir auch schon überlegt. Das wird relativ einfach zu machen sein und sollte auf jeden Fall Teil der nächsten Arbeit sein.

  2. Jacky Neiwel sagt:

    was ihr braucht sind nicht irgendwelche Doktorarbeiten sondern ein Piratengoogle, schließlich steht ja alles schon irgendwo was man über euch wissen kann^^

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