Was bisher geschah – Ein Rückblick in Zahlen

„Was macht ihr da eigentlich?“ ist eine Frage, die ich häufiger gestellt bekomme. Die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist seit dem Oktober 2011 mit dem politischen Alltag konfrontiert. Anlässlich der bevorstehenden Sommerpause habe ich mir einmal die Zeit genommen eine kleine Statistik über die Tätigkeit der Fraktion anzufertigen. Ich habe mich auf die wohl alltäglichste Arbeit eines Oppositionspolitikers konzentriert und einmal ausgewertet wer, wann, wie viele „kleine Anfragen“ gestellt hat.

DISCLAIMER: Natürlich ist die Anzahl der kleinen Anfragen schlussendlich nicht allein representativ für die Arbeit eines Abgeordneten und auch in der Fraktion sind wir uns nicht einig über die Leistungskriterien, die an gute Parlamentsarbeit gelegt werden können. Ich präsentiere hier nur öffentlich zugängliche Zahlen, die nicht zwangsläufig aktuell sein müssen und können. Die Zahlen der kleinen Anfragen sind dem PARDOK – Dem Parlamentsdokumentationssystem des Berliner Abgeordnetenhauses – entnommen und können sich täglich ändern. Neben kleinen Anfragen sind natürlich auch Tätigkeiten wie die Ausschussarbeit, Anträge, Veranstaltungen oder das Schreiben von Texten Indikator für die Arbeit eines oder einer MdA. Um sich aber einen Überblick zu verschaffen und Vergleiche zu ziehen, halte ich die Anzahl der kleinen Anfragen für durchaus aussagekräftig. Wie ihr selbst sehen könnt wann, wer, welche kleinen Anfragen oder Anträge gestellt hat erkläre ich hier. 

Die Rohdaten

Ich habe die Anzahl der kleinen Anfragen für alle 15 Piraten über die Monate seit dem Einzug in das Abgeordnetenhaus aufgetragen. So könnt ihr sehen wie sich die Tätigkeit der Abgeordneten entwickelt hat. Ich habe außerdem die Summe über die Monate und der Fraktion gebildet und daraus ein paar Durchschnittswerte abgeleitet. Die Daten beziehen sich auf einen Zeitraum von Oktober 2011 bis zum April/Mai 2013. Die Daten im Pardok werden für diesen Zeitraum noch aktualisiert und für den Mai gibt es bisher nur sehr unvollständige Daten.

Ihr könnt Euch die Tabelle zum Spielen hier als .xlsx, .xls, .csv und .ods herunterladen.

Die Fraktion

Demnach hat die Piratenfraktion aktuell insgesamt 456 kleine Anfragen gestellt. Durchschnittlich sind das also in dieser Legislaturperiode ca. 30 kleine Anfragen pro MdA. Pro Monat hat die Fraktion dabei etwa 22 Anfragen gestellt, also ca. 1,5 pro Monat pro MdA (bis einschl. Mai). Insgesamt wurden im Abgeordnetenhaus seit der Konstituierung 3881 kleine Anfragen gestellt. Für 149 Abgeordnete heißt dass etwa  26 im Durchschnitt und damit 1,3 kleine Anfragen pro Monat. Damit liegt die Piratenfraktion mit 11,7% aller kleinen Anfragen über ihrem Anteil an Stimmen bei der Wahl (8,9%) und mit 30 zu 26 Anfragen im Monat über dem Durchschnitt des Hauses. Auch Pro Monat haben unsere Abgeordneten im Schnitt mehr Anfragen gestellt als die MdA aller Fraktionen im Mittel. Zum Vergleich die größte Oppositionsfraktion von Bündnis90/Die Grünen (17,6% Wahlergebnis) hat bisher 636 kleine Anfragen gestellt und liegt damit deutlich unter ihrem Anteil am Parlament.

Die 15 Piraten

Abschließend gibt es noch eine Rangliste der Fraktionäre, ein paar Graphiken und die Entwicklung über der Monate zu berichten, die ich nicht weiter kommentieren werde.

Rangliste nach Anzahl der kleinen Anfragen insgesamt.

Martin Delius 115
Alexander Spies 80
Oliver Höfinghoff 66
Simon Weiß 45
Christopher Lauer 39
Fabio Reinhardt 36
Gerwald Claus-Brunner 32
Simon Kowalewski 21
Susanne Graf 15
Heiko Herberg 11
Philipp Magalski 10
Andreas Baum 4
Pavel Mayer 3
Wolfram Prieß 1
Alexander Morlang 1

(Hinweis: Über die Qualität und Wirkung der kleinen Anfragen sagt die Tabelle natürlich nichts aus. Meiner Erfahrung nach kann eine gute kleine Anfrage mehr Information beinhalten als 100 andere.)

Die Entwicklung über die Zeit lässt sich in diesem Bild nachschauen.

stats_frak_pM_apr2013

Meine eigene Entwicklung über die Monate lässt sich so ebenfalls darstellen.

stats_delius_pM_apr2013

 

Fazit

Als Fraktion kann sich unser Output sehen lassen. Wir sind gemeinsam fast so fleißig wie de wesentlich größere Fraktion der Grünen und fleißiger als zum Beispiel die Linksfraktion. Kleine Anfragen sind allerdings nicht alles. Mit dem Pardok lohnt es sich dezidiert zu überprüfen wie viele Anträge denn aus kleinen Anfragen herausgekommen sind oder in welchem Themenbereich es offensichtlich besonders sinnvoll und einfach ist kleine Anfragen zu stellen. Die Qualität der Anfragen und Parlamentarischen Initiativen lässt sich so nicht abschätzen aber es wäre interessant mal nach Themenschwerpunkten gezielt aufzuschlüsseln wie kleine Anfragen zu Besprechungspunkten im Ausschuss wurden oder in Anträge mündeten. Ich plane da mit den mir zur Verfügung stehenden Infos ein paar weitere Auswertung und rufe Euch alle dazu auf es mir gleich zu tun. Es ist sehr einfach ein paar Zahlen über die Arbeit des eigenen Wahlkreisabgeordneten oder der eigenen Partei zu bekommen.

Wir müssen uns in Zukunft darüber unterhalten wie wir eine vernünftige maschinelle Abfrage der Parlamentsdokumentation ermöglichen können, die dann auch mehr bietet als ein paar schnöde Zahlen. Schlussendlich ist es eigentlich kaum zu erklären warum unser Pardok nicht von selbst solche Auswertungen vornehmen und darstellen kann.

Ich freue mich besonders, dass die Fraktion sich sehr entwickelt hat was ihre Tatkraft angeht. In fast allen Charts kann man sehen wie seit dem Sommer letzten Jahres die Aktivität angestiegen ist. Die 15 Piraten sind im Parlament angekommen und suchen sich jede oder jeder immer genauer ihren Kompetenzbereich aus, in dem sie erfolgreich und mit Eifer bei der Sache sind. Ich bin gespannt wie sich das weiter entwickelt.

 

7 Antworten zu “Was bisher geschah – Ein Rückblick in Zahlen”

  1. n sagt:

    Ich finde gut, dass sich das Arbeitskollektiv „15 Piraten“ so viel Mühe gibt, und den Fünfjahresplan nicht nur einhält, sondern mit Überproduktion glänzen kann!

  2. Ein Wähler sagt:

    Sehr geehrter Herr Delius,

    bitte teilen Sie mir mit, wie viele der von Ihnen gestellten Kleinen Anfragen tatsächlich von Ihnen geschrieben worden sind und wie viele von Ihren Fachreferenten.

    Gruß

    Ein Wähler

    • dls sagt:

      Lieber Herr Wähler

      Alle kleine Anfragen erarbeite ich federführend und berate mich dazu mit Referenten, Interessensgruppen und Piraten, die sich für die Themen interessieren.

      viele Grüße

  3. M.B. sagt:

    Sehr geehrter Herr Delius,

    ich bitte um eine kurze Beantwortung folgender Fragen:

    1. Wie sieht es mit großen Anfragen aus? (Anzahl bzw. Häufigkeit, Wer?)
    2. Sind unter Ihren Anfragen auch solche Nonsens-Geschichten wie: „Ist die Hauptstadt auf Zombieangriffe vorbereitet?“ o.ä.?
    3. Sind die Antworten befriedigend und helfen diese Ihnen bei Ihrer Arbeit? Wenn ja, wie?
    4. Sind die Anfragen irgendwo einsehbar? (um der Transparenzforderung der Piraten gerecht zu werden)
    5. 1,5 kleine Anfragen in einem Monat, ist ja eine relative Aussage (wenn die Frage z.B. nur aus einem Satz besteht oder es sich um eine Verständnisfrage handelt). Die Tatsächliche Arbeit liegt ja wohl nicht in der Fragestellung, sondern in deren Beantwortung! Ich weiß, das AGH ist nur ein „Feierabendparlament“ (Teilzeit) und an den Sitzungen müssen/sollten Sie ja auch noch teilnehmen, mir stellt sich nur die Frage: was machen Sie in der ganzen Zeit? Sie haben schließlich auch noch Fraktionsmitarbeiter und diverse Fachreferenten.

    Mir fehlt hier leider jegliche Transparenz und Bürgerbeteiligung. Was machen Sie anders bzw. besser als die Altparteien?

    Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen,
    M.B.

    • dls sagt:

      Lieber B. (nicht sonderlich transparent der Name)

      zu 1. Wie ich auf der Seite http://martindelius.de/das-parlamentsdokumentationssystem/ gezeigt habe kann man im Pardok gezielt auch nach großen Anfragen suchen.
      zu 2. Welchen Inhalt die anfragen haben können sie sich ebenfalls im Pardok im Detail angucken.
      zu 3. Die Antworten sind leider nicht immer befriedigend. Mitunter helfen sie aber wirklich weiter bei Zahlen und Fakten auf die wir sonst keinen Zugriff hätten. Meist ist aber auch viel Versteckspiel hinter Formulierungen dabei. Das nervt.
      zu 4. Wie gesagt es gibt das PARDOK da kann man alle einsehen. Zusätzlich veröffentliche ich meine Anfragen hier: http://martindelius.de/anfragen/. Dort sind sie auch als RSS verfügbar, kommen also frei Haus wenn sie das wollen.
      zu 5. Tatsächlich ist das stellen der Fragen mindestens genauso schwer um Antworten zu bekommen wie die Beantwortung. Die Antwortenden machen es sich im Gegenteil oft sehr leicht. Das AGH ist kein Feierabendparlament. Wie sind ein Halbtagsparlament“ und neben 3 Ausschüssen, dem Präsidium und sonstigen Pflichten im AGH, habe ich Veranstaltungen und Gespräche mit Bürgern am laufenden Band. Wenn sie sich darüber genau informieren wollen, finden sie auf dieser Seite alle Informationen.

      Abschließend muss ich feststellen, dass sie sich weder die Angebote auf dieser Seite angeguckt haben noch die der Piratenfraktion auf der sie sich über alle meine Kontakte, Veranstaltungen, Nebeneinkünfte, parlamentarischen Initiativen zeitnah informieren können. Wenn sie in der Lage sind einen Kommentar zu hinterlassen, gehe ich ebenso davon aus, dass sie in der Lage sind eine E-Mail zu schreiben. Gern geht deshalb auch an Sie das Angebot: Wenn sie eine Frage oder einen Wunsch für die parlamentarische Bearbeitung haben, dann schreiben sie mir einfach.

      viele Grüße

      Martin Delius

      • M.B. sagt:

        Lieber Martin,

        mein Name muss auch nicht transparent sein (Schutz privater Daten und so – war einst Kernthema der Piraten), deine/eure Politik hingegen sollte es sein. Dieses PARDOK betreibt doch das AGH selbst – unabhängig vom Angeordneten oder dessen Willen – und auf deiner Seite hier bzw. im Redmine steht auch nicht mehr, außer das du den Highscore bei den kleinen Anfragen hältst. Was unterscheidet dich/euch denn nun vom normalen Abgeordneten? Wo geht eure Transparenz über den Normalzustand hinaus?

        Ich muss ja zugeben, dass du nicht nur die meisten Anfragen stellst, sondern dass deine auch die meiste Substanz aufweisen. Wenn man allerdings alle liest und sie miteinander vergleicht, fällt schnell auf, dass sie alle gleich aufgebaut sind („Schema F“), wenn man einzeln gestellte Fragen, die nach größte/kleinste, meiste/wenigste usw. fragen oder formelle Fragen wie z.B. wer war an der Beantwortung beteiligt, gibt es noch etwas hinzuzufügen o.ä. weglässt, dann enthalten alle deine Anfragen nur ein bis drei Fragen.

        Auf die Ideen für diese Fragestellungen zu kommen, kann natürlich eine Weile dauern, aber du wirst doch sicherlich mit Anfragen der Basis und von interessierten Bürgen überschüttet. Hilft dir das nicht, manchmal? Ich meine das sollte zumindest so sein, dass der Abgeordnete das Sprachrohr der Wähler/Bürger ist, dann aber sollte es auch nicht lange dauern so viele Anfragen zu produzieren.

        Viele Grüße,
        M.B.

        PS: Teilzeit – wie ich es nannte – und halbtags sind doch fast das gleiche, oder nicht?

        PPS: ich bin/war sowohl in der Lage ihre Seite zu nutzen, als auch eine Email zu schreiben, nur finde ich es angebrachter alles öffentlich zu bereden, damit auch andere davon profitieren und sich alle beteiligten Arbeit sparen können, sonst fragt jeder das gleiche und du musst allen auf’s Neue das gleiche antworten.

        • Jacky Neiwel sagt:

          Der Unterschied zwischen ihm sowie den anderen Abegordneten Piraten und den Etablierten ist: Er küsst dir nicht vor dir die Füße um dir hinterrücks in den Arsch zu treten. Ein spezifischer ausformulierter Nickname dient einfach der Kommunikation und beugt Verwechslungen vor.

          Wenn ich nem SPD Abgeordneten ne Frage stelle, dann schreibt er mir genau das zurück, was ich hören will. Bei den Piraten krieg ich als Antwort genau deren Programm und Meinung.

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