PM Piratenfraktion – Schulessen muss besser und bezahlbar werden! – Martin Delius

Am Donnerstag, den 15.11.2012 berät der Bildungsausschuss im Abgeordnetenhaus über die Reform der Schulessensversorgung. Die Piratenfraktion hat fünf Anträge zur Versorgung von Schülerinnen und Schülern an allgemeinbildenden Schulen,  zu speziellen Programmen für Schüler an Sport-Eliteschulen und zur Beteiligung am so genannten Schulobstprogramm der Europäischen Union eingereicht.

Dazu sagt Martin Delius, bildungspolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

„Wir erneuern unsere Forderungen aus dem Juni nach einem hochwertigen und bezahlbaren Schulessen für alle Berliner Schülerinnen und Schüler. Die Piraten haben schon zu dem Zeitpunkt mit einemDurchschnitswert pro Portion von 3,50 EUR gerechnet. Die vom Senat in Auftrag gegebene und inzwischen vorliegende Studie zu diesem Thema gibt uns recht.
Wir begrüßen die Initiative des Senats zur einheitlichen Regelung von Auftragsvergaben in den Bezirken und schließen uns den Forderungen einiger Bezirke an, die Haushaltsmittel für die Versorgung mit Schulessen an die Bezirke zweckgebunden zu vergeben. Der Senat muss in Zukunft für die Qualitätssicherung und Vergabe direkt Verantwortung übernehmen. Die Zertifizierung der Caterer nach Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung muss obligatorisch werden.
In der morgigen Ausschusssitzung wird vor allem die Frage der Finanzierung besserer Standards diskutiert werden müssen. Die Piratenfraktion bleibt bei Ihrer Forderung, dass die Eltern von Grundschulkindern, keine finanzielle Mehrbelastung erfahren dürfen. Zusätzliche Ausgaben für höhere Portionspreise und Qualitätssicherung müssen in einem Land mit dem klaren Bekenntnis zur Ganztagsschule auch durch Haushaltsmittel finanziert werden. Wir haben schon im Juni die Kosten hierfür mit etwa 29 Millionen EUR zusätzlich pro Haushaltsjahr berechnet. Im Rahmen der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt Bildung werden wir die notwendigen Mittel beantragen.
Vor dem Hintergrund der massiven Mehrkosten des Flughafens BER und der hohen Mehreinnahmen für das Land Berlin darf die Versorgung Berliner Kinder mit bezahlbarem Schulessen keine Frage des Geldes sein. Für uns ist hier klar das Land Berlin in der Pflicht und nicht die Eltern der Kinder.“

Anträge der Piratenfraktion:

Versorgung an Berliner Schulen verbessern (I): Qualität hat ihren Preis
Änderungsanträge der Piratenfraktion
Versorgung an Berliner Schulen verbessern (II): Schulobstprogramm der EU in Berlin durchführen
Versorgung an Berliner Schulen verbessern (III) Leistungsgerechte  Versorgung an den Berliner Sportschulen sicherstellen

7 Antworten zu “PM Piratenfraktion – Schulessen muss besser und bezahlbar werden! – Martin Delius”

  1. Jacky Neiwel sagt:

    Für qualitativ gutes Schulessen was die Kinder gerne essen, sehe ich kein Problem darin, wenn sich Eltern und Land die Kosten teilen. Wenn das Essen aber nicht schmeckt, dann foltert man Kinder indem man für ihre Nahrung aufkommt und diese Rolle übernimmt dann doch lieber der Staat als die Eltern. Wenns um die Ernährung von Kindern geht, sollte Qualität in jedem Fall immer vor dem Preis kommen.

    Beim aktiv gabs heute herkömmliches Weizenmehl 550 für 1,19 während 550 Bioweizenmehl nur 89 cent kostet. War glaub ich kein Angebot. Was für eine Welt in der das Abpacken offenbar teurer ist als der Inhalt, denn das Bioweizenmehl ist an sich ungleich teurer, aber scheinbar werden von den 1kilo Paketen in Bio mittlerweile mehr hergestellt. Bloß Hände weg von 405!

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