Gespräch im Dicken Engel

Am 16. Juli war ich im so genannten Dicken Engel zu Gast um über alle möglichen Themen meine Tätigkeit im Abgeordnetenhaus betreffend zu diskutieren. Wie bei Piraten so üblich wurde auch eine Audioaufzeichnung angefertigt, die ich Euch zum Nachhören empfehlen möchte. 

Themen

Martin Delius / Ausschüsse / Parlament / Abgeordnete / Mandatsträgerbeiträge / Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen / Anhörungen / Selbstverständnis als Mandatsträger / Untersuchungsausschuss zum Flughafenskandal in Berlin / Disziplin im Plenum / Schauspielerei und Ehrlichkeit der Parlamentarier / Öffentlichkeitsarbeit / Visionen für einen besseren Parlamentarismus

[soundcloud id=’55161760′ artwork=’false‘]

Ich hoffe ihr verzeiht mir wenn ich keine Shownotes gemacht habe. Bitte kommentiert fleißig wenn ihr die 2 Stunden durchhaltet. In der Aufnahme fehlen leider ein paar Minuten, so dass es manchmal etwas gestückelt wirkt.

7 Antworten zu “Gespräch im Dicken Engel”

  1. Jacky Neiwel sagt:

    Wundere mich, dass ich mir Piratenkram immer so wortgenau merken kann. Mit der Ernst-Busch Schule, hab ich noch die Plenarsitzung im Kopf, ihr hattet KLAR die Nase vorn im Parlament.

    Finds gut, dass ihr geschehene Dinge wiederholt. Es ist wichtig, dass sich die Leute merken können, warum sie euch wählen wollten. Eure Umfragen gehn in den Keller, weil eure Taten nicht zu den Bürgern durchkommen, während bei der SPD,CDU, Grünen, FDP besonders schnell vergessen wird, was sie alles fürn Mist gemacht haben. Der Mist geht innem großem Misthaufen unter.

    Salzstreuer kann sich der Pöbel leider besonders gut merken.

    @Moderatorin:Wirtschaft kann man doch nicht mit Politik vergleichen! Haftet Politik persönlich für den (legalen) Mist den sie macht? NEIN, sondern das Volk haftet für die Fehler. Wirtschaftschefgehälter sind NIEMALS fix. Und der überwiegende Teil der Chefs in Deutschland haben Netto auch nicht mehr als ihre Angestellten. Das Argument ist echt zu flach.

  2. Jacky Neiwel sagt:

    Wer sich eure Fraktionssitzungen anhört, kann schon auf die Idee kommen, dass ihr dort eure Privatmeinungen vertretet. Ich finde es auch intransparent, wenn ich nicht auseinanderhalten kann, ob da vom einzelnem Abgeordneten grad die eigene Meinung oder die Basis vertreten wird.
    Marina Weisband hat immer konsequent die Basis vertreten, Super als Repräsentative, aber das kann bei Leuten, die fürs diskutieren bezahlt werden, ja nicht das wahre sein.
    Wie ist da deine Wahrnehmung?

    Die Ausschussvorsitzendenregelung hatte ich schon verstanden
    Das mit dem Untersuchungsausschuss hab ich nun zum ersten mal vernünftig wahrgenommen, herzlichen Glückwunsch dafür!
    An die andern: Die Berliner Piraten kriegen den Vorsitz im Untersuchungsausschuss für den BER.

    Was die Leitzordner angeht: Bezahlt jemanden, der darüber eine Diplomarbeit (max. 80 Seiten) schreibt, das wären dann vllt. manche noch bereit zu lesen, mehr könnt ihr nicht machen. Ein Flughafen ist ein langweiliges, profanes Ding, daran ändert auch ne Sprinkleranlage nichts, oder Rohrhalterungen die keine Rohre halten können (obwohl das doch zumindest ne Stunde lustig war) aber die Signaltechnik von Stuttgart21 war viel interessanter!

    Ganz wenig Werbung: Peter Altmaier will demnächst mal zum Dicken Engel^^
    viel wichtiger: noujoum soll ne Sendung bekommen!

    Ich finds geil, wenns mal um fachliches kleinklein geht. Talkshows sind sonst viel zu oft immer nur Methaebene, ich hab durchgehalten!

    • dls sagt:

      Hi Jacky

      Diese pauschalen Aussagen von Dir kann ich nicht verstehen. Es gilt für Abgeordnete allgemein, dass sie immer gleichzeitig die Bürger_innen (in Berlin 3,5 Mio), die eigene Parteimeinung und in letzter Konsequenz ihre eigene Meinung vertreten müssen. Die Piratenfraktion dokumentiert zu jedem eigenen Antrag und denen anderer Fraktionen die Positionen des Berliner Wahlprogramms, evntl. LiquidFeedback-Voten und natürlich auch das eigene Abstimmungsverhalten und der persönliche Meinungsaustausch innerhalb der Fraktion. Insofern muss ich dir widersprechen. Im Gegensatz zu anderen Fraktionen ist es bei uns sehr leicht nachzuvollziehen wo wir uns gegen die so genannte „Basismeinung“ stellen, nach ihr handeln, eigene Ziele verfolgen usw.

      Schau mal hier zum Beispiel: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/922

      Die Dokumentation geht immer noch besser aber wir arbeiten dran.

      viele Grüße

  3. Jacky Neiwel sagt:

    Ich habe auch nicht von Anträgen gesprochen sondern mich zumindest in dem Satz explizit auf eure Fraktionssitzungen bezogen. Christopher hat ja in der Vergangenheit ziemlich oft öfftl. ne lqfb Umfrage aus dem Hut gezaubert während der Sitzung. In dem Fall wusste ich dann, dass grade Argumente der Basis ausgetauscht werden! Aber in den allermeisten Fällen ist es einfach nur ein schnelles hin und her und da konnte ich dann weder ausschließen noch bestätigen ob ihr euch persönlich mit diesen Argumenten verbunden fühlt, oder eben nicht.

    Der Bürger muss schon wissen, wofür ihr persönlich steht und wodran ihr glaubt , wenn ihr als Dirkektkandidaten nochmal antreten wollt. Sonst wird er nur eure Emotionen(unterschiedliche Charaktere) bewerten und was das angeht, weiß ich verdammt genau, wie ihr 15 drauf seid.

    Bei den 4 Saarpiraten ist das andersrum, da weiß ich sehr genau, wie die persönlich über ein Thema denken, aber ich verknüpfe sie nicht direkt mit ihrem Charakter.

    • dls sagt:

      Fraktionssitzungen sind nur im Streitfall und unter Druck – also im Notfall – dazu geeignet Anträge intensiv zu besprechen. Ich kann deine Argumentation nicht nachvollziehen. Die LF-Inis sind im Protokoll und den Tickets verlinkt. Ob jemand diese jetzt mündlich Vorträgt oder nicht, spielt keine Rolle. Die Argumente „der Basis“ – wenn du damit LF meinst – spielen also immer eine Rolle und sind Handlungsempfehlungen qua Satzung der Fraktion.

      Du führst eine Stellvertreterargumentation. Es geht darum, dass du genau wissen willst was wir denken und Glauben. Ich denke in meinem Fall kann ich dir mit meinem Blog einen guten Eindruck geben. Mit diesem Anspruch widersprichst du allerdings verschiedenen Meinungsbildern und Beschlüssen der Partei, die klargestellt hat, dass das eigene Gewissen von Abgeordneten nur im maximal eskalierten Konfliktfall, die Trennlinie sein soll und ansonsten die aggregierte Beschlusslage der Partei oder wenigstens der Fraktion den Ausschlag geben soll.

      Ich glaube kaum, dass du bewerten kannst wie wir so drauf sind aber darüber zu streiten ist sinnlos, denn du wirst dir meinen Eindruck ja sicher nicht annehmen, wenn du einen eigenen hast.

      Es ist für mich sehr einfach nachvollziehbar, dass die Saarländische Fraktion anders argumentiert und argumentieren muss. Die Instrumente der direkten Beteiligung und das Selbstverständnis als Proxies im Parlament ist in keinem anderen LV neben Berlin so stark ausgeprägt. Das heißt die 4 Piraten sind viel stärker darauf angewiesen ihre persönliche Meinung in die Waagschale zu werfen und können seltener auf belastbare Meinungsbilder der Parteimitglieder zurückgreifen.

      Kurzum: Wenn ich irgendwann noch mal Direktkandidat werden wollte, würde ich mich schon darum kümmern mehr von mir zu präsentieren als bisher eh schon passiert. Bis dahin ist mein Anspruch als Mandatsträger aber nicht hauptsächlich mich zu vertreten sondern die Partei und werde mich auch weiterhin entsprechend zurückhalten.

  4. Jacky Neiwel sagt:

    Vielen Dank für die ausführliche und sachbezogene Antwort! Wenn du nichts dagegen hast, werde ich sie zukünftig als Erklärung gegenüber Dritten benutzen, die diesbezüglich genauso auf dem Schlauch stehen, wie ich bisher stand. War ja schon quasi schon ein Blogeintrag für sich…

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.