Wollen die Piraten Trennung von Parteiamt und Mandat?

Mit meiner Kandidatur für den Bundesvorstand habe ich – das zeigen einige Fragen an mich – die Debatte über die Trennung von Parteiamt und Mandat in der Piratenpartei angestoßen. Das freut mich sehr, denn diese Debatte müssen wir spätestens zur Bundestagswahl führen.

Ich bin bereit diese Debatte zu führen und habe aus diesem Grund eine LiquidFeedback-Initiative gestartet, in der ich darlege warum ich glaube, dass wir uns mit einer solchen Trennung mehr Chancen nehmen als Risiken abbauen.

Ich persönlich vertraue darauf, dass die Piraten intensiv miteinander diskutieren und wir auch nach entsprechenden Meinungsbildern auf dem nächsten Parteitag einen Mehrheitsbeschluss zum Thema fassen können, den ich auch gern akzeptiere.

Ich werde allerdings meine Kandidatur nicht vorzeitig zurückziehen, da ich auf der Sachebene der Meinung bin, im Bundesvorstand eine Position und Verantwortung einnehmen zu können, die unbedingt nötig ist um die vor uns liegenden Herausforderungen – Fraktionen, Wahlen, Parlamentarische Prozesse – anzugehen.

Ansonsten gilt weiterhin, dass ich bei einer für mich negativen Entscheidung nicht schmollen werde und natürlich auch einem – wie auch immer zusammen gesetzten – neuen Bundesvorstand und anderen Fraktionen meine Hilfe anbiete, wenn sie denn gewünscht ist.

/discuss

6 Antworten zu “Wollen die Piraten Trennung von Parteiamt und Mandat?”

  1. m3t4b0m4n sagt:

    Wollen die Piraten Trennung von Parteiamt und Mandat?
    Nein! Wir wollen MAOAM!

  2. Xavi Y sagt:

    Hallo Martin
    Ich bin dafür, dass in der Piratenpartei mehrere Leute in höheren Ämtern arbeiten.
    Ich finde es zB besser, dass Özdemir nciht im Bundestag sitzt, als bei der CDU, wo vieles auf Merkel hinausläuft

    Gerade du solltest dich auf die Fraktionsarbeit konzentrieren, ich denke, dass andere da mehr zeitliche Kapazitäten zur Verfügung haben.

    • etz_B sagt:

      AOL!

      So gering ist die Personaldecke der Piraten nicht, dass wir Multifunzenäre bräuchten. Gerade für die Aufgabe des Politischen Geschäftsführers sehe ich gleich mehrere hervorragende Kandidaten.

  3. Michael Hartung sagt:

    Ich denke, daß es drei gewichtige Punkte zu diskutieren gibt, die meist nur im Nebensatz erwähnt werden (wenn überhaupt):
    1. Wir werden Mandatsträger haben, die gut bezahlt sind. Wir werden Vorstände haben, die kein Geld bekommen. Diesen Gegensatz müssen wir lösen, auf die eine oder andere Weise. Sonst ist es eine Sollbruchstelle. Aber sie so zu lösen, wie die anderen Parteien es tun, ist contraproduktiv und rückschrittlich.
    2. Wir werden Mandatsträger haben, die sehr viel Arbeit zu erledigen haben, auch wenn sie die Basis mitnehmen wollen, wenn sie die Basis einbeziehen wollen. Dann auch noch eine Funktion haben zu müssen, geht über jede Arbeitskraft hinaus. Das ist dann eine Sollbruchstelle.
    3. Wir haben genügend gute Köpfe und müssen uns nicht auf die gewählten konzentrieren, die z.T. auch einfach aus purem Zufall Mandatsträger sind (s.Berlin). Alle guten Köpfe waren mal einfach nur Piraten, bevor sie sich auf die eine oder andere Weise ausgezeichnet und als führende Köpfe etabliert haben. Oft waren (oder sind) sie auch sehr kontrovers. Da wo die herkommen, gibt es noch eine Menge andere, die vielleicht auch kontrovers aber durchaus für Mandate und Funktionen wählbar sind.
    Ich bin sehr zuversichtlich, daß die Piraten die Mandatsträger von den Funktionen fernhalten. Bisher waren sie sehr vernünftig.

    • dls sagt:

      Hi Michael

      Ich kann deinen Punkten hier gut folgen. Deinen anderen Kommentar habe ich gelöscht, da er sehr persönlich war und das Thema mal in Ruhe mit dir besprechen möchte.

      Zu 1:

      Ich stimme dir völlig zu. Das Problem ist zu lösen. Im Moment dürfte ein Hartz IV Empfänger kein Bundesvorstand werden, weil es einer Vollzeitstelle gleicht und er dem Arbeitszwang unterliegt. Wir können dort entweder eine Entschädigung einführen oder die reale Arbeitsbelastung drastisch reduzieren.

      Zu 2:

      Ich stimme dir nicht zu. Wie dir vielleicht bekannt ist, haben die meisten MdA neben dem Mandat auch noch Berufe. Es ist kontrovers ob die Verwurzelung im Arbeitsalltag eine Bereicherung oder eine Belastung für die parlamentarische Arbeit ist. Grundsätzlich teile ich aus eigener Erfahrung deiner Arbeitszeiteinschätzung nicht. Ich setze auch eher auf das entwickeln vernünftiger Strukturen um die Partei und Fraktionen enger mit einander zu verzahnen anstatt dies dem Engagement der Fraktionen zu überlassen. Hier können wir viel tun um sowohl Mitglieder als auch Mandatsträger zu unterstützen. Dann sinkt auch die Arbeitsbelastung für die Kommunikation mit der Basis.

      Zu 3:

      Ich stimme dir zu: Wir brauchen uns nicht auf die schon gewählten konzentrieren. Das passiert von ganz allein. Dort wo die politischen Handlungsoptionen liegen, liegt zumindes inhaltlich zuerst das Interesse der Presse. Ich mag es nicht, wenn du bei der Berlinwahl von einem zufälligen Ergebnis sprichst. Viele MdA haben sich seit Jahren den Arsch aufgerissen. Die Kandidaten wurden demokratisch bestimmt und die Partei demokratisch ins AGH gewählt. Du schmälerst damit diese Entscheidungen und das unglaubliche Engagement der Piraten im Wahlkampf. Ganz zu schweigen, den Mut der dazu gehört sich für so eine Wahl aufstellen zu lassen. Wir werden mehr von sollchen Menschen brauchen und haben sie auch. Ich sehe die Notwendigkeit sich im Moment auf die zukünftigen Mandatsträger zu konzentrieren. Wer kandidieren will soll auch früh Verantwortung übernehmen und mithelfen, dass die Wahl klappt. Wie in Berlin nur diesmal mit Ansage.

      Zu deinem Kommentar bzgl. Berlin/Zeitaufwand/Initiative

      Wenn du dich erinnern magst, hat Pavel als LaVo und MdA noch eine Firma, was zu der hohen Arbeitsbelastung natürlich enorm beiträgt. Simon hat sich aus persönlichen Gründen für eine geringere Arbeitsbelastung entschieden und konzentriert sich auf die inhaltliche Arbeit im Parlament. Ich zum Beispiel mache 80% Fraktionsverwaltung, was ich auch guten Gewissens abgeben kann und sowieso werde. Die Übrige Zeit kann ich eigene Projekte stecken oder weiter in die Partei (was ich für wichtiger halte).

      Grundsätzlich brauche ich auch nicht nach Berlin gucken. Wenn du mal ins Saarland guckst, siehst du auch dort Mandatsträger in Parteiämtern.

      • Michael Hartung sagt:

        Ich bestreite niemandes Arbeitsaufwand vor der Wahl. Im Gegenteil. Ich war selbst auch sehr viel unterwegs. Daß aber 15 Mandatsträger gewählt wurden war für jeden einzelnen Piraten eine enorme Überraschung. Zwar mit Ansage aber doch. bei der Kandidatenaufstellung gingen wir von ungefähr 7-10 Mandaten aus. Sonst wäre die ganze Aufregung um die 7 Piraten auch völlig unverständlich. Damit sind die Plätze 11-15 aber nicht erwartet gewesen.
        Und ich bin auch keinesfalls der Meinung, daß alle die ein Mandat erkämpfen, sofort ihr Parteiamt abgeben sollten. Ich habe die größte Hochachtung für Pavel, daß er nicht mitten in der Arbeit ausgeschieden ist. Aber er stellte sich nicht zu Wiederwahl. Und ich erwarte auch von den Abgeordneten im Saarland, daß sie sich nicht zur Wiederwahl im Vorstand stellen. Denn die Arbeit in den Parlamenten halte ich für extrem wichtig und arbeitsaufwändig, zumal für uns Neulinge.
        Ich habe auch die größte Hochauchtung für Dein Streben, anderen Parlamentariern zu helfen und sie zu unterstützen. Aber dafür braucht es keine Vorstandposition. Meiner Meinung nach werden wir mit der Verbindung von Mandat und Parteiamt auf dem Weg der Angleichung an andere Parteien einen riesigen Schritt nehmen, einen Schritt, der nicht rückgängig zu machen ist.

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