SPD- Piraten?!

In der SPD rührt sich die Basis.  Zuletzt hatte der Vorstand der SPD auf dem Bundesparteitag im Mai noch den Antrag einer schlagkräftigen Basis, dem umstrittenee Zugangserschwerungsgesetz im Bundestag nicht zu zustimmen, OHNE DISKUSSION von der Tagesordnung befördert und schnell einen gegenteiligen Antrag des Vorstandes durchwinken lassen. Schon argumentieren weniger alt eingesessene SPDler mit einem Imageverlust für ihre Partei und gründen die „Piraten in der SPD“,  eine Lobby in der Partei welche sich ganz und gar im Interesse der Netzaktivisten handelnd wähnt.

Ich frage mich nun worin der so genannte Imageverlust bei den Netzaktivisten besteht? Sicher die SPD ist derzeit nicht das Musterbeispiel der sozialdemokratischen Traditionen, denen sie sich verpflichtet fühlt. Dennoch möchte ich behaupten, dass gerade die Netzaktivisten nicht besonders enttäuscht wurden. Ich meine jene politisch Interessierten nämlich die seit langer Zeit Trends und Medien verfolgen um immer wieder festzustellen, dass die aktuelle Politik ihre Probleme, Themen eines aufgeklärten 21. Jahrhunderts, nicht ernst nimmt .  Dies in der Annahme,  das die meisten Mitglieder der Bewegung ebenso wie ich keinerlei Vertrauen in die kompetente Vertretung ihrer Anliegen und Ansichten zur Netzpolitik in die „etablierten“ Parteien hatten, dass sie verlieren konnten.

Tatsächlich hat wohl kaum einer oft das Wort „Netzpolitik“ oder „Netzaktivist“ überhaupt aus dem Mund oder der Feder eines Politikers gehört bevor nicht die Piratenpartei in den Mittelpunkt der medialen Öffentlichkeit gerutscht ist. Im Spektrum der politischen Äußerungen finden sich aber immernoch Aussagen wie: „Das Internet ist ein rechtsfreier Raum“, der wohl kaum jemand von Euch „Netzaffinen“ zustimmen können wird. Statt solche groben Polemiken aus der Diskussion zu streichen und eben nicht mehr augenwischerisch davon zu reden, dass „Im Netz und in der realen Welt die selben Gesetze gelten müssen“ (Brigitte Zypris, SPD) , wird nicht etwa eine Dikussion über eine dem weltweiten Datentransferaufkommen angepasstes Gesetzesbild geführt, sonder in üblichen Politikstil schnell neue Wörter ausgegraben um die „Netzaffinen“ mit ihren virtuellen Scheinvorstellungen von der „Netzpolitik“ zu brandmarken und aus dem „realen“ Politikfeld abzusondern.

Deshalb glaube ich kaum, dass hinter der neuerlichen Initiative in der SPD-Basis mit dem schönen Namen in der „Piraten in der SPD“ anderes verbirgt als das Aufspringen auf den mit Volldampf fahrenden Zug der Piratenpartei. Ich begrüße diese Initiative der SPD-Basis generell, dennoch bleibt sie bisher den Beweis schuldig, dass sie es ernst meint und einen wirklichen Diskurs über das bisher völlig brach liegende Themenfeld „Netzpolitik“ in und außerhalb der SPD führt.

Mein Aufruf an die „Piraten“ in der SPD:

Führt den Diskurs in fairem politischen Stil und themenbezogen mit Allen die sich anbieten. Lasst uns zusammen Lösungen für das Leben mit dem weltweiten Netz, seinen Möglichkeiten und seinen Errungenschaften erarbeiten. Die Piratenparteit kennt keine Grenzen zwischen politischen Organisationen. Jeder der sich einbringen will, ist willkommen. Beweist dass ihr die Bürger dieser Republik ernst nehmt.

Eurer politikpir.at

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