Schrecklicher Verdacht: Ist Delius ein Linker?

Was passieren kann, wenn man einem Linken Parteivorsitzenden mal die Fahne hält: Parteiwechselspekulationen.

Seit es um die Piratenpartei schlecht bestellt ist, kommen immer wieder Wechselgerüchte auf. Neueste Episode ist das investigative Glanzstück eines BZ-Reporters aufgrund eines Tweets von Klaus Lederer vom Berliner CSD am Wochenende.

Eine Reise nach Madrid

In dieser Woche fahren die Fraktionsvorsitzenden der SPD, Grüne, Linken und Piraten im Berliner Abgeordentenhaus nach Madrid. Das Hashtag ist #madber und der Zweck der Reise ist vor allem das Kennenlerenen. Ich berichte an dieser Stelle von der Reisegesellschaft und den Terminen.

Korruption am BER – Anonyme Hinweise auf den Sumpf

Seit ein paar Tagen ist ein neuer Korruptionsverdacht am BER öffentlich geworden. Aufgrund bekannt gewordener Ermittlungen gegen die Firma Imtech und einen ehemaligen Mitarbeiter des BER rückt die Kontrolle und Struktur innerhalb der Flughafengesellschaft wieder in den Fokus. Ich habe einen anonymen Hinweis erhalten, den ich nun veröffentliche.

Verfassungsgerichtshof stärkt Fragerecht der Abgeordneten

Auf meine Klage vom 16. Mai 2014 gegen den Regierenden Bürgermeister Wowereit und den Senat hin hat dar Verfassungsgerichtshof von Berlin am 18. Februar beschlossen, mir Recht zu geben. Das Gericht stärkt in dem Beschluss grundsätzlich die Fragerechte der Abgeordneten und setzt dem Senat hohe Hürden für ausweichende oder unvollständige Antworten.