Warum Irmela Mensah-Schramm den Landesverdienstorden nicht will

Vor einigen Wochen fragte die Senatskanzlei nach Vorschlägen für die Verleihung des Verdienstordens des Landes Berlin. Ich wollte Irmela Mensah-Schramm vorschlagen und habe bei ihr angefragt, ob sie mit dem Vorschlag einverstanden ist und die Auszeichnung annehmen würde. Sie hat abgelehnt. Ihre Gründe verdienen eine Erwähnung.

25 Jahre Städtpartnerschaft Istanbul-Berlin

Panorama of IstanbulSeit 1989 haben Berlin und Istanbul eine Städtepartnerschaft. Das bedeutet für das Präsidium des Abgeordnetenhauses auch, nach Istanbul zu reisen. Die Reise vom 9. Juni bis zum 13. Juni wird begleitet von der Notwendigkeit zur kritischen Auseinandersetzung um den Umgang mit Grundrechten in der Türkei allgemein. Trotz neuer Gewalt gegenüber friedlichen Demonstrierenden und der Massenprozesse gegen die außerparlamentarische Opposition werden wir die Gelegenheit zum Dialog wahrnehmen und in die Stadt der Taksim-Bewegung fahren.