Aufbruch in Fahrtrichtung links

linkefahne_ccbysa_klauslederGemeinsam mit vielen Expiratinnen und Expiraten habe ich mich entschieden die organisierte Linke und die Partei DIE LINKE zu unterstützen. Sie ist unserer Meinung nach der richtige Ort um die die Themen und Fragen der Piratenpartei weiter politisch zu diskutieren und schlussendlich auch umzusetzen.

21.01.2016 – Frage der Beschulung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen

Im heutigen Bildungsausschuss habe ich folgende Frage gestellt und vom Senat auch auskömmlich beantwortet bekommen. Auf Twitter wurde dazu um ein Gedächtnisprotokoll gebeten. Ich versuche die Auskünfte hier zusammenzufassen. Fehler bitte in den Kommentaren bemerken.

This is not my „Einheit“

Am Samstag jährt sich der 3. Oktober – als so genannter Tag der Deutschen Einheit – zum 25. mal. Aus diesem Anlass bin ich zur offziellen Feierstunde in den Bundestag eingeladen. Dort soll die Einheit feierlich begangen werden, und natürlich sollen auch Provinzpolitiker\*innen wie ich im hohen Hause dabei sein. Ich werde nicht daran teilnehmen, solange die Republik sich wieder mit Uniformen und Waffen abschottet. Eine Begründung.

BER: Das kann sich keine*r mehr ausdenken.

Sie sind rar geworden, die Sonntage an denen die Bild brisante Interna des BER veröffentlicht. Gestern war es wieder soweit. BILD meldet: „Einsturzgefahr am Pannenflughafen?“. Was soll man dazu noch sagen, frage ich mich. Was soll man dazu noch sagen, wenn man sich 3 Jahre mit diesem Schrotthaufen von einem Flughafen beschäftigt, frage ich sie.

Die Parlamentsreform – ungeahnt wertvoll.

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat sich ab dem 1.1.2014 eine neue Geschäftsordnung gegeben. Auch die Verfassung wurde geändert. Das Stichwort ist Parlamentsreform. Das Parlament sollte attraktiver, „bürgernäher“ und effektiver werden. Sicher wurden nicht alle Ziele erreicht. Angesichts der aktuellen humanitären Notlage in der Versorgung zeigt sich aber ungeahnter und ungeplanter Weitblick der beteiligten Fraktionen in einem Punkt ganz deutlich: Den Abgeordnetenbüros.